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im Sommer. Der Kaiserschützenplatz kann
aufgrund des derzeitigen Zustandes nicht
genutzt werden, und das wird noch länger
so sein. Warum geben wir den Leuten
nicht die Möglichkeit, das zu nutzen was
vorhanden ist?
Mehrheitsbeschluss (gegen 6 ÖVP,
8 GRÜNE und 2 Liberales Innsbruck;
16 Stimmen):
Die Zuweisung des dringenden Antrages
an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen 6 ÖVP und
2 Liberales Innsbruck; 8 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Waibel und Mitunterzeichner eingebrachte dringende Antrag
(Seite 402) wird dem Inhalte nach abgelehnt.
27.3

28.

Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen

28.1

I-OEF 50/2011
Kindergärten der Stadt Innsbruck, laufende Veränderungen
seit der Einführung des Gratiskindergartens bei Anmeldungen
für Betreuungsplätze, bei Anmeldungen hinsichtlich der Betreuungszeit, bei der Inanspruchnahme des Angebotes des Mittagstisches, Auswirkungen
(SPÖ)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der SPÖ (Seite 397) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Die Zahl ändert sich entsprechend der Geburtsjahrgänge.
2009/2010

1.890 Kinder

I OEF 69/2011

2010/2011

1.915 Kinder

Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. III, Straßenbetrieb, funktionelle Schutzbekleidung für die
Straßenarbeiter (GR Kunst)

Zu Frage 2.: Mit der Einführung des Gratiskindergartens wurde der Tarif bis
14.00 Uhr aufgelassen (siehe Stadtsenat
vom 15.7.2009, Zl. V-7966/2009)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 SPÖ,
8 GRÜNE, 2 RUDI und "FREIHEITLICH
UND FREI"; 20 Stimmen):

Nachmittagskinder:
2008/2009
415 Kinder (vor
Einführung des Gratiskindergartens)

Dem von GR Kunst eingebrachten dringenden Antrag (Seite 403) wurde die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt wird.

2009/2010

27.4

I OEF 70/2011

Zu Frage 4.: Ganztags waren 2009/2010
390 Kinder in den Betrieben gemeldet.

Baustellen im Stadtgebiet von
Innsbruck, Verlängerung der
Dauer der Grünphasen in diesen
Bereichen (GR Weiskopf)

Zu Frage 5.: Alle 313 Kinder, die bis
14.00 Uhr betreut werden, nehmen den
Mittagstisch in Anspruch.

Mehrheitsbeschluss (gegen 2 RUDI,
8 SPÖ, FPÖ und "FREIHEITLICH UND
FREI"; 12 Stimmen):
Dem von GR Weiskopf und Mitunterzeichner eingebrachten dringenden Antrag (Seite 403) wurde die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt
wird.
GR-Sitzung 19.5.2011

2010/2011

390 Kinder
413 Kinder

Zu Frage 3.: Alle 259 Kinder, die bis
14.00 Uhr betreut werden, nehmen den
Mittagstisch in Anspruch.

Zu Frage 6.:

413 Kinder

Zu Frage 7.:

649 Kinder

Zu Frage 8.:

726 Kinder

Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010: Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt
2 Stunden und 20 Minuten.