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dass ich mir diese Person nicht aussuchen
kann.
GR Grünbacher: Einiges wird sich auch
im Prozedere ändern. Ich denke, sobald
wir das neue Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) haben, wird eine
einseitige Sitzungsunterbrechung nicht
mehr möglich sein. Es wird nur mehr aufgrund einer Abstimmung möglich sein.

Möglichkeit, das eine oder andere noch
beim Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) zu stellen. Ich warne jedoch
davor.
Grundsätzlich möchte ich zwischen der
Prozessoptimierung und der inhaltlichen
Abstimmung trennen. Wir müssen jetzt
nicht die Prozessoptimierung, sondern die
inhaltliche Geschichte abstimmen.

GRin Mag.a Schwarzl, es ist sehr interessant, dass Du hier Stadtrechtsnormen des
Grazer Stadtrechtes vorliest.

Mir ist wichtig, auch wenn die Bestellung
jetzt erfolgt, tatsächlich nachzudenken,
wie wir das in Hinkunft anders machen.

(GRin Mag.a Schwarzl: Das ist eine Objektivierungsrichtlinie.)

GRin Mag.a Schwarzl, ich bin hier der Letzte der sagt, dass das jetzt zu 100 % die
beste Variante war, die man hier gewählt
hat.

Im neuen Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) ist davon nichts enthalten
und es wurde in der StadtrechtsreformKommission (StRRK) auch von niemandem verlangt. Es ist unstrittig, dass man
bei diesem Prozedere Optimierungsmöglichkeiten hat.
Inhaltlich sehe ich es inzwischen völlig
klar. Es gab ein Hearing mit oder ohne
Kontrollausschuss. Das ist eine Sache, die
nicht geregelt war. Mit ist auch kein dementsprechender Gemeinderatsantrag …
(GRin Mag.a Schwarzl: Doch, das wurde
abgelehnt.)
… nicht die Objektivierungsrichtlinien,
sondern kein dementsprechender Gemeinderatsantrag für ein Hearing im Kontrollausschuss bekannt.
Man kann nicht sagen, dass es das nicht
gibt, es wurde jedoch nie beantragt.
(GRin Mag.a Schwarzl: Es war Teil eines
Antrages.)
Jetzt gibt es einen Antrag des Stadtsenates, über den wir abstimmen müssen. Ich
hätte mir auch andere Personen vorstellen
können, stehe jedoch inhaltlich, aufgrund
von Kriterien, die mir zum Hearing berichtet wurden, hinter diesem Beschluss.
Die suboptimale Prozessgestaltung ist in
Ordnung aber die inhaltliche, welche jetzt
passiert, hat mit der Prozessgestaltung
nichts zu tun.
Diejenigen, die am wenigsten dafür können, sind die vier Bewerber.
Wir sollten überlegen, wie wir den Prozess
optimieren. Es besteht theoretisch die
GR-Sitzung 16.6.2011

(GRin Mag.a Schwarzl: Ich bereite für den
Herbst einen Allparteienantrag vor.)
GR Federspiel: In den letzten Jahren habe ich beobachtet, dass es bei erweiterten
Stadtsenatssitzungen interessante oder
weniger interessante Themen gab. Als
kleine Fraktion hat man sich bemüht, an
diesen Sitzungen teilzunehmen.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ihr seid jetzt
immer mehr geworden - von zwei auf vier
Parteien.)
Das ist gelebte Demokratie. Es war bei
Euch auch so. Zuerst war alles ÖVP, jetzt
auch "Für Innsbruck". Es vermehrt sich
immer mehr. Die Frage stellt sich, ob es
nach der nächsten Wahl auch noch so
aussieht.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Vierzig Fraktionen.)
Wenn ich die Umfragen lese, haben wir
sechzig Mandate zu verteilen. Ich weiß
nicht, wie das dann aussieht.
Ich hätte als so genannte Kleinfraktion mit
10 % der WählerInnen in Innsbruck (ganz
genau sind es 9,82 %) gerne die Möglichkeit gehabt, diesen Herrn zumindest anzuhören. Ich kenne den "Herrn Doktor"
nicht. Er ist Jurist, jedoch weiß ich nicht,
was er bis dato bei der Stadtgemeinde Innsbruck gemacht hat. Es tut mir Leid, dass
ich ihn nicht kenne, obwohl ich bereits viele Jahre als Gemeinderat bei der Stadt Innsbruck tätig bin. Er wird sicher ein guter
Mann sein. Ich weiß jedoch nicht, ob er ein
Wirtschafter oder ein Jurist ist und ob er
Bilanzen lesen kann. Ich habe keine ent-