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Kleinpferden, Scheune, Verwaltungsgebäude mit Personalwohnungen,
Reithalle samt Tribünen und einem kleinen Cafe, Sandbahn, Naturreitplatz, Koppeln, Parkplätze, sowie einem Reitwegenetz für Ausrittmöglichkeiten in die Umgebung) war.
2.1 Subventionsgewährung durch die Stadtgemeinde Innsbruck
Subvention Stadt
Innsbruck für Errichtung der Reithalle

Von den auf der Grundlage eines seinerzeitigen Planungsvorentwurfes
veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von netto ATS 30.505.000,00
betraf ein Anteil von ATS 7.500.000,00 die Errichtung der Reithalle
(ohne das Cafe). Mit Beschluss vom 26.03.1998 gewährte der Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck für die Errichtung dieser
Reithalle eine Subvention im Ausmaß von ATS 3.500.000,00.
Die Subventionsgewährung erfolgte dabei an einen seinerzeit gegründeten Verein („Reitsportverein Reitarena Innsbruck-Igls“, später umbenannt in „Reit- und Sportverein Innsbruck-Igls“), nachdem vom damaligen Bürgermeister eine direkte Subventionierung der Reitsportzentrum
Polai GmbH als privatwirtschaftlich organisiertes und auf Gewinn gerichtetes Unternehmen ausgeschlossen worden ist. Die Errichtung der
Reithalle sollte von diesem Verein erfolgen und dadurch sichergestellt
werden, dass die (subventionierte) Reithalle für die Öffentlichkeit zugänglich ist.

Subvention Land Tirol Eine wesentliche Bedingung für die Subventionierung durch die Stadt
Innsbruck war unter anderem, dass auch das Land Tirol eine Subvention in gleicher Höhe gewährte. Letztlich wurde die damalige Errichtung
der Reithalle von der öffentlichen Hand mit Geldmitteln im Ausmaß von
gesamt ATS 7.000.000,00 (jeweils ATS 3.500.000,00 von Land Tirol
und Stadt Innsbruck) unterstützt.
Nutzungsvertrag
zwischen Verein und
Reitsportzentrum Polai GmbH

Aus den der Kontrollabteilung zur Verfügung gestellten Unterlagen ging
im Zusammenhang mit dieser Subventionsgewährung hervor, dass
vom Reit- und Sportverein Innsbruck-Igls offenbar aufgrund eines
Nutzungsvertrages (vom 24.03.1999) mit der Reitsportzentrum
Polai GmbH für die Benützung der Reithalle ein Nutzungsentgelt von
ATS 7.000.000,00 im Vorhinein bezahlt worden ist. Das Finanzamt erachtete die ausbezahlten Subventionsmittel der öffentlichen Hand in
der vertraglichen Konstellation als umsatzsteuerpflichtig und hatte dafür
Umsatzsteuer vorgeschrieben.

Darlehensmittel von
Privatinvestor

Die Finanzierung der Pferdezucht- und Reitsportanlage in Igls erfolgte
neben den Subventionen der öffentlichen Hand großteils durch
Fremdmittel eines privaten Investors. Dieser private Investor stellte der
Reitsportzentrum Polai GmbH beträchtliche Geldmittel in Form von
(rückzahlbaren) Darlehen zur Verfügung, welche teilweise auch pfandrechtlich auf der Baurechtsliegenschaft sichergestellt worden sind. Im
Jahresabschluss der damaligen Reitsportzentrum Polai GmbH per
31.12.2002 wurden die dem privaten Investor zuordenbaren Verbindlichkeiten samt Zinsen mit einem Gesamtbetrag von € 2.278.291,67
(ca. ATS 31,35 Mio.) ausgewiesen.

Zl. KA-01197/2011

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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