Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_01-Jaenner.pdf
- S.84
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die Debatte zur Anfragebeantwortung zu
eröffnen.
Innsbrucker Nordkettenbahnen
GesmbH (INKB) und STRABAG
AG, Zuschuss für die Neuerrichtung von verschiedenen Teilstrecken, Errichtung von Stationen insbesondere für den Bau
der neuen Hungerburgbahn,
Schlussrechnung über die Gesamtkosten, Überweisung des
vereinbarten Betrages seitens
des Tourismusverbandes Innsbruck und seinen Feriendörfern
(TVB) (GRin Linser)
Die Anfrage hatte eine Ursache und ich
hätte gerne einen Satz dazu gesagt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GRin Linser Folgendes mit:
Zu Frage 2.: Die Gesamtnutzfläche der
Geschäftsräumlichkeiten im ersten Obergeschoß beträgt 644 m².
38.4
Zu Frage 3.: Dr. Gehmacher und
Dr. Hochholzer wurden sieben Kraftfahrzeugparkplätze im Freien vermietet. Details zu Mietverträgen werden von der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
an Dritte nicht bekannt gegeben.
GRin Linser: Ich ersuche,
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Abgelehnt.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung wird
den Klubobleuten in der Sitzung des Gemeinderates ausgehändigt.
38.3
Congress und Messe Innsbruck
GesmbH (COME), Kombiticket
für das Parken in der CongressTiefgarage und die Benützung
der Hungerburgbahn bzw. Nordkettenbahnen (GRin Linser)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GRin Linser Folgendes mit:
Zu den Fragen 1. und 2.: Die Congress
und Messe GesmbH (COME) bekam von
der Innsbrucker Nordkettenbahnen Betriebs GesmbH (INKB) im Geschäftsjahr
2009 € 15.401,32 brutto und im Geschäftsjahr 2010 € 13.115,84 brutto vergütet.
Vom Alpenzoo Innsbruck - Tirol erhielt sie
keine Vergütung.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser
Beantwortungsvorlage beträgt 25 Minuten.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung wird
den Klubobleuten in der Sitzung des Gemeinderates ausgehändigt.
GR-Sitzung 26.1.2012
Zu Frage 1.: Nein. Die vertragskonforme
Verwendung des Zuschusses wurde jedoch laufend über die Vorlage entsprechender Rechnungen nachgewiesen.
Zu den Fragen 2. und 3.: Seitens des Tourismusverbandes Innsbruck und seinen
Feriendörfern (TVB) wurden die Teilbeträge vertragskonform bezahlt, ebenso wurde
der Betrag für das Jahr 2011 bereits
überwiesen. Der offene Restbetrag beläuft
sich auf € 3.750.000,--.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung wird
den Klubobleuten in der Sitzung des Gemeinderates ausgehändigt.
38.5
Übereinkommen über die Rechte
von Menschen mit Behinderungen sowie das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über
die Rechte von Menschen mit
Behinderungen, Umsetzungsschritte im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt
Innsbruck (GR Mag. Fritz)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GR Mag. Fritz und Mitunterzeichnerin Folgendes mit: Siehe beiliegende Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors
vom 23.1.2012.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung wird
den Klubobleuten in der Sitzung des Gemeinderates ausgehändigt.