Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_07-Juni.pdf

- S.36

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tagt, damit Du siehst, wie die Praxis abläuft.
Ich glaube, dass es da sehr viel Unwissen
gibt. Noch einen Punkt zu GR Buchacher:
Du weißt, wie wir gekämpft haben, um zumindest eine zehn oder elf Monatsfrist zustande zu bekommen. Wir hätten unseren
Beitrag bezahlt, aber das Land Tirol hat es
leider abgelehnt.
GR Onay: Ich bin falsch verstanden worden. Mir ist es nicht darum gegangen, dass
ich irgendwem unterstellt habe, dass er sich
mit dieser Förderung bereichert, sondern
mir ist es darum gegangen: zuerst haben
Sie angefangen von dem HC Tiroler Wasserkraft Innsbruck - Die Haie zusprechen.
Plötzlich ist von ganz was anderem gesprochen worden. Das hat mich ein wenig gestört.
Es geht um Inhalte. Ich bin kein Jurist. Ich
komme von der Basisbewegung, komme
von der Straßenbewegung und da geht es
mir darum, dass eine Bewegung kommt und
nicht nur über den heißen Brei gesprochen
wird.
StR Dr. Platzgummer: Ich kann es ganz
kurz machen, weil ich GR Onay aus dem
Sportbereich kenne und nicht annehme,
dass er das ernst gemeint hat, was er in
seiner ersten Wortmeldung gesagt hat.
Nur für das Protokoll darf ich festhalten:
eine unfaire Verteilung der Mittel habe ich
nie vorgehabt und ich glaube auch nie gemacht. Für meinen Teil darf ich das für das
Protokoll anmerken. Ich glaube auch nicht,
dass es so in diesem Sinne gemeint war.
Was der Koalitionspartner dazusagt ist seine Sache.
GR Carli: Es wurde schon von StR Gruber
erwähnt. Ich möchte mich bei Dir bedanken,
dass Du unser Integrationsfußballspiel erwähnt hast und darf auch gleich darauf hinweisen, dass das siebte Spiel am 30.6.2012
stattfindet und ihr seit alle recht herzlich
eingeladen, zu kommen. Manche, glaube
ich, spielen auch mit und es würde mich
freuen, wenn alle, oder so viele wie möglich
kommen.
Ich möchte mich einerseits bei den Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses für
Finanzen, Subventionen und Beteiligung,
für die konstruktive Zusammenarbeit bedanken. Es war wirklich eine feine Sache.
Vor allem möchte ich mich noch bei der
GR-Sitzung 21.6.2012

Beamtenschaft bedanken, beim Finanzdirektor Dr. Hörnler und bei Mag. Verdross,
der leider nicht mehr anwesend ist, für die
tolle Unterstützung in der ersten Zeit.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen sowie des
Ausschusses für Sport und Gesundheit vom
18.6.2012 (Seite 341) wird angenommen.
GR Wanker referiert die Anträge des Kontrollausschusses vom 12.6.2012:
16.

KA 10504/2011
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung und Jahresrechnung 2010 Innsbrucker
Stadtmarketing GesmbH (IMG)

GR Wanker: Bevor ich zu den Berichten
komme möchte ich dem Gemeinderat mitteilen, dass wir im Kontrollausschuss gemäß § 51 der Geschäftsordnung den Ausschuss erweitert haben. Dementsprechend
können alle Mitglieder der Fraktionen im
Kontrollausschuss teilnehmen.
In diesem Bericht wurden in erster Linie die
gesellschaftlichen Aspekte überprüft, eine
Durchleuchtung der Finanzierung der Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH (IMG) im
Zusammenhang mit dem im Budget des
Jahres 2010 einnahmenseitig veranschlagten Beträgen.
Eine Prüfung der Geldmittelverwendung
bezüglich der im Rahmen des Innsbrucker
Stadtmarketings GesmbH (IMG) - Budgets
unter der Position "Erreichbarkeit" veranschlagten Beitragsleistung im Jahre 2010
betreffen Gratisparkstunde, Forcierung der
gelben Innenstadtkarte, Projekt Profilschärfung der Marke Innsbruck.
Eine Einschau zur Thematik des bis zum
Stichtag 31.10.2011 zwischen der Stadtgemeinde Innsbruck und der Innsbrucker
Stadtmarketing GesmbH (IMG) bestehenden Pachtverhältnisses, betreffend den Betrieb des Stadtturmes. Eine Prüfung weiterer ausgewählter Positionen der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung des
Jahres 2010, eine Analyse des Personalaufwandes der Innsbrucker Stadtmarketing