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18.

KA 10928/2011
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der IT-Verträge der
Stadt Innsbruck (Dienstleistungsund Wartungsverträge)

GR Wanker: Bei diesem Kontrollamtsbericht war extrem hilfreich für die Kontrollabteilung, dass es eine parallele Prüfung der
ID-Verträge im Auftrag des Magistratsdirektors, Dr. Holas, schon gegeben hat und insgesamt sind vier ID-Verträge überprüft worden und damit ist vorerst alles gesagt.
GR Hitzl: Ich darf nur anmerken, dass bei
diesen ID-Verträgen nicht alle Verträge lückenlos vorhanden waren. Es hat natürlich
jetzt die Möglichkeit gegeben, dass man
diese Verträge digitalisiert und das diese
Vorkehrungen dazu getroffen werden.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer hat richtig gesagt: geprüft wurde es aufgrund vom Tiroler
Flughafenbetriebsgesellschaft m.b.H. und
bei uns ist das sehr - so wie das der Kontrollamtsleiter, Dr. Fankhauser, gesagt hat eingeschränkt, aber möglich wäre es auch
bei uns.
Was mir aufgefallen ist, waren die Wartungsverträge. Diese Verträge sind natürlich
sehr sehr kostenintensiv, weil dazu natürlich
die ganzen Spezialistinnen und Spezialisten
notwendig sind.
Eine Anmerkung möchte ich noch sagen:
die Kontrollabteilung und der Kontrollausschuss prüfen nur ob alles Stadtrechtskonform durchgeführt wird.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
19.

KA 2635/2012
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
I. Quartal 2012

GR Wanker: Dieser Bericht ist ebenfalls ein
kurzer Bericht. Nachdem ich hier schon
länger dabei bin: es macht sich sehr bezahlt, dass diese Belegkontrollen permanenten quartalsmäßig durchgeführt werden.
Ich sage immer, die Berichte waren früher
doch etwas umfangreicher und dicker, auf
jeden Fall hat sich das alles mehr als bewährt, dass diese permanente Kontrolle
stattfindet.
GR-Sitzung 21.6.2012

Im ersten Quartal 2012 haben 30 Überprüfungen von Belegen stattgefunden,
25 Belege waren ohne Beanstandungen
und 5 Belege waren mit Beanstandungen,
aber wirklich im minimalen und Kleinstbereich wie, dass man vergessen hat irgendwo einen Skonto abzuziehen und ähnliches.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
GR Wanker: Ich möchte noch einen Dank
an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in
der Kontrollabteilung weiterleiten, da der
Kontrollamtsleiter, Dr. Fankhauser, anwesend ist. Das, was dem Kontrollausschuss
als Berichte vorgelegt wird, ist so perfekt,
dass wirklich nicht jede Diskussion - außer
es handelt sich um eine ausgelagerte Gesellschaft - stattfinden muss.
GR Buchacher referiert die Anträge des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom 12.6.2012:
20.

III 5295/2012
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. AM - F40, Amras, Bereich Amraser-See-Straße Nr. 10
(als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. AM - F1), gemäß
§ 36 Tiroler Raumordnungsgesetz
(TROG) 2011

GR Buchacher: Die geforderte einseitige
Verpflichtungserklärung liegt vor.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
12.6.2012:
Die Auflage des Entwurfes der Flächenwidmungsplanes Nr. AM - F40, Amras, Bereich Amraser-See-Straße Nr. 10 (als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. AM F1) gemäß § 36 Tiroler Raumordnungsgesetz (TROG) 2011 wird beschlossen.
Gleichzeitig wird gemäß § 70 Tiroler Raumordnungsgesetz (TROG) 2011 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes