Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_08-Juli.pdf

- S.115

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- 479 -

Sitzung des Gemeinderates hat gezeigt,
dass es ganz sinnvoll ist, wenn wir noch
zwei oder drei Sitzungen des Gemeinderates abhalten, weil wir dann im Tun darauf
kommen, welche Stolperschwellen in der
Geschäftsordnung des Gemeinderates
liegen, die noch zu definieren sind. Das
sollte daher nicht schon im Oktober oder
November 2012 im Gemeinderat behandelt werden, sondern wir haben bis in das
neue Jahr Zeit.
Schwieriger wird die Definition der Stadtteilgrenzen für die Stadtteilausschüsse
sein. Hier ist das Historische und das Gewachsene genau zu betrachten, daher
wird es schwieriger sein, das im Einzelfall
genau festzulegen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Appler und Mitunterzeichnerin
sowie Mitunterzeichnern in der Sitzung
des Gemeinderates am 21.6.2012 eingebrachte Antrag wird dem Ausschuss für
Rechtsangelegenheiten zur Vorberatung
zugewiesen.
55.5

I-OEF 57/2012
Kriterienkatalog zur Umsetzung
des Bestbieterprinzips, Erarbeitung und Anwendung bei den
Ausschreibungen und Auftragsvergaben (GR Buchacher)

GR Grünbacher: Ich ersuche
um Zuweisung an den Ausschuss für
Arbeit, Wirtschaft und Tourismus zur Vorberatung.

55.6

I-OEF 58/2012
Unternehmenspreis für Unternehmensethik und soziale Verantwortung, Ausschreibung
(GR Buchacher)

GR Grünbacher: Ich ersuche,
um Zuweisung an den Ausschuss für
Arbeit, Wirtschaft und Tourismus zur Vorberatung.
StR Mag. Dr. Platzgummer: Ich möchte
noch einen Hinweis geben. Es gibt im
Land Tirol einen Preis, der sich TRIGOS Auszeichnung für Unternehmen mit Verantwortung - nennt und genau in diese
Richtung ausgerichtet ist.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
21.6.2012 eingebrachte Antrag wird Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus zur Vorberatung zugewiesen.
55.7

I-OEF 59/2012
Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck IStR), Innsbrucker
Wahlordnung (IWO) und Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner Ausschüsse und
des Stadtsenates der Landeshauptstadt Innsbruck, Evaluierung und Erarbeitung von Änderungsvorschlägen (z. B. Stadtteile) (GRin Reisecker)

GR Grünbacher: Ich ersuche
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
21.6.2012 eingebrachte Antrag wird dem
Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus zur Vorberatung zugewiesen.

GR-Sitzung 12.7.2012

um Zuweisung an den Ausschuss für
Rechtsangelegenheiten zur Vorberatung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Reisecker und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
21.6.2012 eingebrachte Antrag wird dem
Ausschuss für Rechtsangelegenheiten zur
Vorberatung zugewiesen.