Gesamter Text dieser Seite:
- 412 -

vor der Debatte, an die Unternehmerinnen
und Unternehmer gegeben?
Wie Du, Dipl.-Ing. Baltes, bereits gesagt
hast, können überall Fehler passieren.
Was ich aber nicht möchte ist, dass am
Ende gesagt wird, dass alles getan wurde,
aber in Wahrheit haben die Leute, die man
eigentlich ansprechen wollte, nicht verstanden, das sie kontaktiert wurden. Darum würde ich auch im Interesse des Gesamtprojektes bitten. Wir alle haben das
Interesse daran, dass die Bevölkerung
aufgeklärt ist und hinsichtlich des Projektfortschrittes zufrieden ist. Wie stellt Ihr
euch vor, in Zukunft die Kommunikation zu
verstärken? Wird sich etwas ändern? Waren die Leute nicht informiert, würde das
eine neue Betrachtung der Medienberichterstattung vor mehreren Wochen erbringen.
Wir, die Innsbrucker Volkspartei (ÖVP),
hat immer den Vorschlag der begleitenden
Kontrolle eingebracht. Du, Dipl.Ing. Baltes, hast gesagt, dass die Prozesssteuerung Kritik des Rechnungshofes
war. Ich würde um Aufklärung bitten, wie
von Seiten der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB)
eine begleitende Kontrolle gesehen wird.
Es gab verschiedene Anläufe zur begleitenden Kontrolle.
Einmal, als es uns zu teuer war, warst Du,
Frau Bürgermeisterin, und ich dabei.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: So wie ich
mich erinnere, niemand wollte
Dr. Mayramhof.)
Dr. Mayramhof war nicht gewollt, aber
noch einmal, es war sehr kostenintensiv.
Für die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB), für die Stadt
Innsbruck, für alle politischen Fraktionen
und vor allem für die Bürgerinnen und
Bürger ist besonders wichtig, das am Ende des Tages die Informationen und die
Befürchtungen, die manche hegen, aber
auch die Entwicklungen klar und verständlich sind.
Dipl.-Ing. Baltes, Du sprichst immer die
Zeitverzögerung an. Time is money. Das
kostet schon sehr viel Geld, dass wir sehr
lange hinten nach sind. Das muss ganz
offen festgestellt werden.
GR-Sitzung 12.7.2012

Was sagst Du, Dipl.-Ing. Baltes, zur begleitenden Kontrolle oder zu dem Vorschlag, dass zum Beispiel Dr. Mayramhof,
früherer Präsident des Landesrechnungshofes vom Land Tirol, diese Kontrolle
übernimmt? Es kann nicht der Rechnungshof direkt ein begleitendes Controlling fahren. Was hältst Du, Dipl.Ing. Baltes, davon, wenn ein begleitendes
Controlling und danach die Kontrolle durch
den Rechnungshof und städtischen Einrichtungen gemacht wird?
StR Dr. Platzgummer: Die von mir beabsichtigte Frage deckt sich inhaltlich weitgehend mit der, die StR Gruber vorgebracht hat und damit ist sie obsolet.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Meine Frage
ist nicht nur in erster Linie bzw. ausschließlich eine Frage an Dipl.-Ing. Baltes,
sondern sie ist auch an diesen Gemeinderat und an den Stadtsenat gerichtet. Nach
unserer und meiner Auffassung ist der
Begriff Information von Bürgerinnen und
Bürgern, wenn es um weitreichende Streckenführungen und Eingriffe in Straßenzüge geht, wohl etwas zu kurz gegriffen.
Vielleicht darf ich jetzt sagen, dass wir alle
immer die Straßenbahn in Innsbruck
unterstützt haben, was wir auch weiterhin
tun werden. Das ist unsere grundlegende
Haltung. Es wird aber Bereiche, Streckenzüge und Straßenabschnitte geben, wo
mehr als Information notwendig ist und wo
es auch in eine gewisse Einbindung der
Bürgerinnen und Bürger und der Anrainerinnen und Anrainer hineingehen muss.
Welche Form dann im Detail dazu gefunden werden kann, weiß ich auch noch
nicht. Ich denke aber, dass die neue
Stadtregierung sich dazu im Regierungsübereinkommen bzw. im Arbeitsübereinkommen einiges vorgenommen hat, denn
es heißt:
"Die Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung
stellt für uns ein zentrales Anliegen dar.
Das Engagement von aktiven Bürgerinnen
und Bürgern ist ein wichtiger Beitrag zu
den demokratischen Prozessen in unserer
Stadt."
Wenn wir diese Zufriedenheitsskala, die
Sie, Dipl.-Ing. Baltes, uns heute im Gemeinderat gezeigt haben noch mehr in
Richtung zufrieden und sehr zufrieden