Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_10-Oktober.pdf
- S.60
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sendichte dieses Grundstück praktisch in
einer Option verkauft hätte. Das hat mir
nicht gepasst, da der Preis für mich nicht
akzeptabel war und ich Streitereien gesehen hätte, wenn die Baumassendichte hinterfragt wird. Der Vertrag liegt den Unterlagen deshalb bei, da es Unterlagen sind, die
zu diesem Akt eingegangen sind und ich
alles vorlege.
Im Sommer hatte ich zwei Besprechungen
mit der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration und der Mag.Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten. Wir
sind auf den Prozentanteil gekommen, da
ich das als viel fairer erachte.
Auf dem Plan habe ich versucht, alles farbig
zu markieren. Die 35.000 m2 klingen gut,
nur sie liegen verteilt - eingeschränkt auch
teilweise durch den Sportplatz, welcher eigentlich auch vergrößert werden sollte. Man
kommt beim Sportplatz vorbei, wo die Straße entstehen sollte. Unten ist der gewünschte Freilandkeil. Dann kommt das
schmale Grundstück, welches am nächsten
an der Erschließung von Dipl.-Ing. Schönthaler liegt. Angrenzend kommt das große
Grundstück in der Mitte, welches ohne die
Erschließung nicht gut bebaubar ist und
anschließend kommt unser Bereich (Baulandbereich), wo es durchaus auch Wald
gibt. Ich denke, dass es in einem Bereich,
wo einige hundert Wohnungen entstehen,
die entsprechenden Freiflächen, gerade in
der Nähe des Sportplatzes, benötigt.
Der erste Versuch, dies anhand der Baumassendichte zu regeln, war, einen Preisabschlag zu geben, je nachdem was erzielt
wird. Nachdem unser Anteil über 31 % des
gesamten Grundstückes beträgt, ist das der
bessere und logischere Vorschlag, der fair
ist. Da es dem nicht mehr gültigen, damaligen Optionsvertragsentwurf zugrunde liegt
und auch die Subjektförderung nicht enthalten ist, wird dieser Vertrag mit dem Beschluss des Stadtsenates und hoffentlich
Gemeinderates ausgearbeitet. Das ist die
Grundlage.
Damit es hier kein Missverständnis gibt,
möchte ich dazu noch ergänzen, dass es in
der Zwischenzeit auch ein anderes Problem
gab. Sie erinnern sich, dass es im Stadtsenat eine heftige Diskussion gab. Es war
von einem Grundeigentümer angedacht,
einen Teil unseres Waldes zu kaufen, da er
GR-Sitzung 11.10.2012
getauscht hätte. Wir wollten von unserem
Wald nichts verkaufen. Es gibt hier noch
einen Fortsatz, wo es die einzige Bebauung
gibt. Natürlich hätten wir dieses Grundstück
gerne getauscht, nur wollten wir keinen
Wald tauschen, da hier der Bach vorbeifließt und von Seiten der Mag.-Abt. III,
Land- und Forstwirtschaft, und vor allem der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, der Freilandbereich
am Wald gerade für das hier entstehende
Projekt als Erholungsfläche und Pufferzone
wichtig war. Das ist der Hintergrund und ich
würde es nicht für sinnvoll erachten, wenn
man den Wald bis zum Bach entwickelt und
in gewisser Weise privatisiert.
Nicht der Optionsvertrag mit den 1,8 Baumassendichte (BMD), sondern der Vertrag
ist jetzt anhand der Rahmenbedingungen
und Beschlüsse des Stadtsenates und Gemeinderates zu erstellen.
Wir haben in Kranebitten von einer Privatperson möglicherweise ein größeres Waldgrundstück in Aussicht.
Hier ist der 30 %-Anteil wirklich von diesem
gesamten Projekt und ich kann es nach
bestem Wissen und Gewissen in dieser
Form mit dieser Option vorschlagen und
würde bitten, dass nicht die Baumassendichte im Projekt möglicherweise Schwierigkeiten bereitet.
Die Mischung dieser Wohnungen und Festlegung, wie es im gesamten Projekt am
besten aufgeteilt ist, wo nicht nach Grundstücksgrößen oder -zuschnitt zu entscheiden ist, lässt für das gesamte Projekt in
dem Bereich, wo ich maximieren kann mit
einem ordentlichen Wettbewerb hoffentlich
doch eine Maximierung zu. Die beiden
Grundstücke stehen leider nicht zur Verfügung, da es Privatgrundstücke sind.
Das Verhandlungsergebnis, welches nach
dem ersten Entwurf gemacht wurde, habe
ich im Großen und Ganzen zusammengefasst.
Ich ersuche, diesem Geschäft bzw. diesem
Vertrag, der auszuarbeiten ist, zuzustimmen. Ich kann anbieten, dass der Teilvertrag noch einmal im Stadtsenat behandelt
wird. Von den Grundzügen ist es sicher die
richtige Lösung für dieses Grundstück.
GRin Moser: Ich möchte Stimmenthaltung
anmelden, da ich zu wenig Informationen -