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bei der Entwicklung derartiger Einrichtungen
eingebunden werden. Es bringt der MED-EL
GesmbH, der Stadt Innsbruck und vor allem
den Betroffenen nichts, wenn hier eine Einrichtung entsteht, in der sich eigentlich jene
betroffenen Menschen nicht wiederfinden.
StR Pechlaner: Wir haben die Frage auch
im Behindertenbeirat besprochen und der
Verein für Gehörlose wollte mit eingebunden werden. Diese Gespräche finden statt.
Ich kann in der heutigen Gemeinderatssitzung noch über keine Ergebnisse berichten.
Sobald mir Ergebnisse vorliegen, werde ich
sie gerne im Gemeinderat bekannt geben.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, FPÖ,
RUDI, TSB und PIRAT; 16 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
10.10.2012 (Seite 715) wird angenommen.
23.

24.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2012

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
9.10.2012 und 30.10.2012:
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2012 werden gemäß Beilage genehmigt.
25.

Subventionsansuchen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
30.10.2012:
Das Subventionsansuchen 2012 wird gemäß Beilage genehmigt.

IV 8798/2012
Novus Immobilien GesmbH & Co
Innstraße Nr. 109 KG, Generalsanierung Innstraße Nr. 109, Förderungsansuchen nach dem Tiroler
Stadt- und Ortsbildschutzgesetz
(SOG) 2003

GR Wanker referiert den Antrag des Kontrollausschusses vom 25.10.2012:
26.

Bericht über die stichprobenartige
Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung 2011 der DAKA
Winkler Kanalservice GesmbH

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 31.10.2012:
Gemäß §§ 33 ff des Stadt- und Ortsbildschutzgesetzes (SOG) 2003 gewährt die
Stadtgemeinde Innsbruck der Novus Immobilien GesmbH & Co Innstraße Nr. 109 KG,
für die Generalsanierung einen nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss von
€ 41.010,--.
Die Auszahlung der Förderungsbeträge
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
GR Carli referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 9.10.2012 sowie vom
30.10.2012:

GR-Sitzung 8.11.2012

KA 3529/2012

Gegenständlicher Akt wird in der vertraulichen Sitzung behandelt.
27.

KA 6265/2012
Bericht über die Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung 2011
der Stadtgemeinde Innsbruck
samt Entlastung der Bürgermeisterin

GR Wanker: Im Bericht wird die Erledigung
der Jahresrechnung 2010 und die Prüfungsdurchführung angeführt.
Im ordentliche Haushalt werden der Voranschlag 2011, die laufenden Ausgaben der
Infrastruktur, die Jahresrechnung 2011 mit
der Soll- und Ist-Rechnung, Vergleich Voranschlag mit der Rechnung 2011 und die
Einnahmen- und Ausgabenentwicklung angeführt. Außerdem werden noch die ausschließlichen Gemeindeabgaben, Ertrags-