Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_13-Dezember.pdf

- S.54

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- 804 -

Das habe ich als feig bezeichnet und dazu
stehe ich. Das wurde dann aufgeklärt und
ich gehe davon aus, dass GR Federspiel
das künftig sagt, wenn er falsch zitiert hat.
Oder er bringt diesem Mitarbeiter diese Falschinformation beziehungsweise diese Information, die den Tatsachen widerspricht,
dann auch zur Kenntnis. Davon würde ich
einfach ausgehen. Nur weil man etwas wiederholt behauptet oder darstellt, wird es einfach nicht wahrer.
Es ist sehr viel gesagt und viele Aspekte
sind beleuchtet worden. Ganz Wesentliches
wurden zum Teil aber noch nicht beleuchtet.
Diese gehen vielleicht über das hinaus, was
im Gemeinderat in einer Sitzung vermittelt
werden kann. Wenn ich auf den Querverbundkreis der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB), Tiroler Wasserkraft AG
(TIWAG), mit den sogenannten entfallenen
€ 30 Mio - bei denen wir von Seiten des
Landes Tirol schadlos gehalten werden
müssen - und die Ermittlung des Steuervorteils eingehe, könnten wir uns noch stundenlang inhaltlich damit befassen.
Das würde ich mir bei einem so wesentlichen und wichtigen Konzept von einem
Gemeinderat im Prinzip auch erwarten. Die
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB) macht das in
unserem und im Auftrag der Stadt Innsbruck. Mit 40 Mio Fahrgästen pro Jahr bewegen wir praktisch die halbe Bundesrepublik Deutschland. Das ist mir wichtiger,
als der Vorwurf, dass vielleicht Parkplätze
entfallen.
Ja, wir haben schon zehnmal gesagt, dass
Parkplätze entfallen werden. Das wird auch
so sein. Ob es jener weiter vorne oder weiter hinten sein wird, das werden die gemeinsamen Ausschüsse im nächsten Jahr,
im Rahmen von Planungen und in einer
Vorstufe dann relativ rasch prüfen. Wir werden dann auch jeden einzelnen Parkplatz
nachweisen. Wenn ich aber davon ausgehe, dass Menschen 24 Stunden am Tag
und 365 Tage im Jahr zu Veranstaltungen,
zu Schulen, zur Universität Innsbruck (UNI)
und zu den Arbeitsplätzen bewegt werden,
dann ist es genau das, wofür der Gemeinderat einstehen wird. So wie es ausschaut,
wird das mit der gleichen Mehrheit wie damals, mit 34 Stimmen, erfolgen.

GR-Sitzung 13.12.2012

Gott sei Dank haben wir hier eine Kontinuität und es setzen sich nicht die Stimmen
durch, denen es darum geht, ob wir einen
Parkplatz mehr oder weniger haben. Wichtig ist, dass die Menschen wirklich günstig künftig, gerade im SeniorInnenbereich, noch
günstiger - die öffentlichen Verkehrsmittel in
Anspruch nehmen können. Des Weiteren ist
es aber auch wichtig, dass die Menschen
unabhängig und sicher sind! Dass sie darauf vertrauen können, in guter Qualität und
nicht als Sardinen von A nach B zu kommen.
Meine Damen und Herren, ich darf den Beschluss mit bestem Wissen und Gewissen
empfehlen. Ich freue mich auch auf die Zusammenarbeit der beiden Ausschüsse,
wenn sie gemeinsam tagen. Wenn wir uns
aktiv mit diesen Dingen beschäftigen, werden sie sehr oft gemeinsam tagen. Ich denke, dass auch den Vertreter der Beteiligungen und der Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH (IVB), Ing. Muhrer und Dipl.-Ing. Baltes nichts lieber ist, da
auch sie mit viel Stundeneinsatz immer
wieder durch die einzelnen Klubs touren,
um die Dinge noch einmal zu erklären.
Wenn wir hier strukturierter vorgehen,
kommt das allen zugute.
Ich darf mich herzlich bedanken und bitten,
diesen Dank auch weiterzugeben. Das Regional- und Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum wird wirklich mit einem
geringen Personalaufwand betrieben. Dafür
ist der Einsatz der einzelnen Personen umso engagierter und intensiver. Ich darf mich
hier an dieser Stelle ganz herzlich bedanken, dass sie für Fragen und Antworten immer zur Verfügung stehen. Es ist schön,
wenn ich eine Zahl finde und sogleich von
Ing. Muhrer die Auflistung dazu, erhalte.
Es ist interessant, dass wir immer nur von
den Mehrkosten reden. Es gibt in den realisierten Bereichen auch eine Einsparung von
über € 1,5 Mio. Das muss auch einmal gesagt sein.
Vom Ast bis zur Blasius-Hueber-Straße sind
das € 1,77 Mio. Es ist also nicht immer nur
von Mehrkosten die Rede, sondern wir haben auch bereits Einsparungen realisiert.
Insofern darf ich sie um die Zustimmung bitten, mit der Protokollanmerkung beziehungsweise mit der Beschlusseinschränkung, welche die Sozialdemokratische Par-