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len haben wir anschließend den Fördersatz
für das Jahr 2013 abgeschätzt. Wenn man
die verschiedenen Förderposten addiert,
erhält man eine Summe in Höhe von zirka
€ 1,7 Mio für das Jahr 2013.
Ein wichtiger Punkt ist die Beratung, die
verpflichtend vorgeschaltet werden soll. Der
Förderwerber soll sich diese vor der Umsetzung der Maßnahmen holen. Diese soll im
Stadtmagistrat Innsbruck im Sinne eines "one-stop-shops" stattfinden. Es ist ein Raum
vorgesehen, der sich auch in räumlicher
Nähe zur Wohnbauförderung befindet und
dadurch natürlich sehr kundenfreundlich
sein wird. Wie bereits gesagt, soll die Beratung vor der Maßnahmenumsetzung durchgeführt werden und zirka eine Stunde dauern.
Was soll Thema der Beratung sein? Zum
Ersten die Einbeziehung der energetischen
Gesamtsituation des Gebäudes, auch wenn
nur Bauteile saniert werden und eine Beratung beziehungsweise ein Aufmerksam machen, hinsichtlich schützenswerter Fassaden und Gebäude. Die Terminvereinbarung
wird über die städtische Wohnbauförderung
erfolgen. Das Protokoll, das von der Beratungsfirma verfasst wird, muss Teil des Förderantrages sein. Die Beratung soll durch
eine externe Firma durchgeführt werden.
Damit bin ich am Ende der Ausführungen
über die wichtigsten Eckpunkte des Fördermodells und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Wir danken für die wunderbare Präsentation. Da es
vorhin ein paar Ungereimtheiten gegeben
hat, möchte ich anmerken, dass
GRin Mag.a Schwarzl das sehr wohl selber
präsentieren hätte können. Es war uns aber
wichtig, dass wir das auch bildlich vor uns
haben, da es sich um eine gute, aber auch
umweltpolitisch und wirtschaftspolitisch
wichtige Sache handelt.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich habe diese
Präsentation zum ersten Mal gesehen und
auch nach den Richtlinien in den Gemeinderatsunterlagen gesucht. Üblicherweise
erhalten wir bei den Gemeinderatsunterlagen die Richtlinien dazu. In meinen Unterlagen waren jedoch keine Richtlinien enthalten. Ich weiß nicht, wie das bei den anderen
GemeinderätInnen ist. Bei mir fehlen sie.
GR-Sitzung 13.12.2012

(Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Auf der
Plattform im Intranet steht der ganze Akt.)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider, das ist mir
schon klar, dass der Akt auf der IntranetPlattform steht. Dort habe ich jetzt auch
nachgeschaut. Aber ich kann mich an keine
Gemeinderatssitzung erinnern, wo wir eine
Richtlinie zu beschließen hatten und diese
nicht der Einladung beigelegen war. Und
zwar in körperlicher Form und nicht, dass
man sagt, dass es auf der Intranet-Plattform
steht. An solch einen Umstand kann ich
mich nicht erinnern und das möchte ich hier
an dieser Stelle auch festhalten. Ich habe
jetzt selbst in den Unterlagen nachgesehen
und Mag.a Frenckell-Insam kann wirklich
nichts dafür. Wenn wir im Gemeinderat darüber zu beraten und zu entscheiden haben,
ist das aber die Form, die ich eigentlich verlange.
Der zweite Punkt ist, dass ich in der Schnelligkeit nicht ganz mitbekommen habe, ob
diese Förderung für alle Privaten, gewerblichen und gemeinnützigen Wohnbauträger
frei ist.
Heißt das, dass sowohl private HausbauerInnen als auch die Neue Heimat Tirol Gemeinnützige Wohnungs-GesmbH (NHT), die
Tiroler Gemeinnützige Wohnungsbau- und
SiedlungsGesmbH (TIGEWOSI), die Weinberg Bauträger & ProjektentwicklungsGmbH
und wer auch immer, einen Antrag stellen
können? Diese Förderung ist sozusagen für
alle frei?
(Mag.a Frenckell-Insam: Ja, jeder kann einen Antrag auf Förderung stellen, solange
es sich um ein Wohngebäude und Sanierungen handelt. Das gilt nicht für Neubauten.)
Ist ab 1.1.2013 diese Förderung für die Sanierung, wie bei der Tiroler Wohnbauförderung, auch ohne Einkommensgrenze.
(Mag.a Frenckell-Insam: Ja, wir lehnen uns
hier an die Tiroler Wohnbauförderung an
und machen es auch einkommensunabhängig.)
Soviel ich gesehen habe, sind im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013
€ 1,5 Mio enthalten. Das ist gut und richtig.
Ich habe inhaltlich nichts dagegen, sondern
im Gegenteil, ich begrüße es, dass diese
Sanierungsmaßnahmen auch unterstützt