Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_14-DezemberBudget-Teil1.pdf
- S.11
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strukturmaßnahmen zur Verfügung stehen.
Es gibt eine Universitätsrücklage mit
€ 1,8 Mio und für den Bildungs- und Kulturbau € 6,4 Mio. € 6,4 Mio von den € 20 Mio
für das "Haus der Musik" könnten über diese Bildungs- und Kulturbaurücklage finanziert werden.
bar sind. Dies erfordert eine weiterhin fachkundige, unaufgeregte, sach- und zielorientierte und nicht populistische Bearbeitung
dieses sehr wichtigen Bereiches.
Der Schuldenstand zum Ende des Jahres
2012 mit € 42,6 Mio ist sehr hoch angesetzt.
Im tatsächlichen Jahresabschluss ist nach
heutiger Sicht für das Jahr 2012 noch eine
maximale Darlehensaufnahme von € 4 Mio
notwendig. Dies ist bedingt durch den Rückkauf des Baurechtes im Bereich der Schlüsselverlag J. S. Moser GesmbH. Dieser Bereich kann natürlich auch durch Auflösung
einer Rücklage finanziert werden. Damit
würde sich der Schuldenstand überhaupt
nicht erhöhen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Vielen herzlichen Dank für die Ausführungen. Ich möchte gerade den jungen KollegInnen im Gemeinderat, welche das erste Mal hier sind
sagen, dass wir eine so gute Vor- und Aufbereitung nicht über alle Jahre hatten. Ich
erinnere mich an meine Anfänge. Finanzdirektor Dr. Hörnler hat das über die Jahre
wirklich hervorragend und nachvollziehbar
aufgebaut. Man kann sich hier wirklich einlesen und weiß, womit hier gearbeitet wird.
Hoher Gemeinderat, das ist Ihre Entscheidung. Im Zuge des Jahresabschlusses im
Jänner, Feber und März 2013 werden hier
Vorschläge von Seite der Frau Bürgermeisterin für diese Jahresbuchungen kommen.
Aus heutiger Sicht gibt es zusätzlich maximal € 4 Mio Finanzierungserfordernis. Wie
das für das Jahr 2012 abgedeckt wird, ist
nicht von vornherein klar und muss erst
entschieden werden.
Die € 32,2 Mio im Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013 zeigen, dass dieser Schuldenstand durchaus im Bereich der Jahresvoranschläge der Landeshauptstadt Innsbruck der letzten Jahre liegt. Im Jahre 2012
waren € 42,6 Mio veranschlagt und im Jahre 2011 € 33,5 Mio.
Damit bin ich am Ende meiner Präsentation.
Erlauben Sie mir, nach zwölf Jahren
"Budget-Gestaltung" noch ein paar Bemerkungen. Ich glaube und gehe davon aus,
dass von Seiten der Politik und der Verwaltung weiterhin ein sorgsamer Umgang mit
den finanziellen Ressorts in der Stadt Innsbruck gepflegt wird. Der Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2013 zeigt auch, dass weiterhin ein sorgsamer Umgang vorhanden
ist.
Dies ist umso notwendiger, da doch erhebliche, strukturelle Änderungen und Aufgaben
von extern (Weltkonjunktur, Energie, Europas Staats- und Bankenkrisen usw.) und
auch innerhalb der Stadt Innsbruck absehGR-(Budget-)Sitzung 13.12.2012
Ich wünsche mir und Ihnen viel Erfolg. Sorgen Sie bitte weiterhin für eine Stadt Innsbruck mit gesunden Finanzen. (Beifall)
Lieber Joschi, vielen herzlichen Dank. (Beifall)
5.
Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013
5.1
Allgemeine Wechselrede (Parteienerklärungen)
StR Gruber: Da Dr. Hörnler von diesem
Haus in der Funktion als Finanzdirektor Abschied nimmt, möchte ich mich für die Zusammenarbeit in den letzten Jahren recht
herzlich bedanken. Wir kennen uns durchaus schon jahrelang auch in anderen Funktionen. Die Frau Bürgermeisterin hat seine
Umsicht und Art und Weise, wie er Dinge
erklärt, bereits erwähnt.
Ich habe auch den Wechsel in der Erklärung und in der Definition des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt in den
Klubberatungen von früher miterlebt. Ich
glaube, dass er den wohlverdienten Ruhestand, den er ohnehin nicht antreten wird,
genießen kann. Auch von Seiten der Opposition und früheren Regierungspartei möchte ich Dir, lieber Joschi, ein herzliches Dankeschön aussprechen.
Dr. Pühringer Blumen zu streuen ist keine
Schwierigkeit. Er hat in den letzten Jahren
als Büroleiter der ehemaligen Bürgermeisterin KRin Zach und der jetzigen Bürgermeis-