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(zu Punkt 33.)

Zl. KA-04653/2018

BERICHT ÜBER DIE PRÜFUNG
DER NEUERRICHTUNG UND DES BETRIEBES
DES AUSFLUGSGASTHAUSES „UMBRÜGGLER ALM“
Der gemeinderätliche Kontrollausschuss hat den ihm zugemittelten
Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung der Neuerrichtung und
des Betriebes des Ausflugsgasthauses „Umbrüggler Alm“ eingehend
behandelt und erstattet mit Datum vom 31.10.2018 dem Gemeinderat
folgenden Bericht:
Der Bericht der Kontrollabteilung vom 05.10.2018, Zl. KA-04653/2018 ist
allen Klubobleuten zugegangen; zusätzlich wird auf die Möglichkeit
jedes Gemeinderates, den Bericht bei den Akten zum Gemeinderat oder
in der Mag. Abteilung I, Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat
einzusehen, verwiesen.
1 Prüfauftrag/-umfang
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Gesetzliche
Prüfkompetenz

Die Kontrollabteilung der Stadt Innsbruck ist gemäß § 74 Abs. 2 lit. a
und c Z 1 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975
(IStR) unter anderem beauftragt, die Gebarung der Stadt und ihrer
wirtschaftlichen Unternehmungen sowie die Gebarung jener Unternehmungen zu prüfen, an denen die Stadtgemeinde Innsbruck „allein
oder gemeinsam mit anderen der Prüfungsbefugnis der Kontrollabteilung unterliegenden Rechtsträgern und/oder mit anderen Gebietskörperschaften bzw. Gemeindeverbänden mit mindestens 50 % des Kapitals beteiligt ist, oder die die Stadt allein oder gemeinsam mit anderen
derartigen Rechtsträgern betreibt.“

Prüfungsumfang

Nach § 74a erfolgt eine Prüfung auf die Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften, auf die Sparsamkeit, die Wirtschaftlichkeit und die
Zweckmäßigkeit sowie auf die ziffernmäßige Richtigkeit und die Ordnungsmäßigkeit der Gebarung. Der Prüfungsumfang kann sich dabei
auf die gesamte Gebarung oder auf bestimmte Teile davon erstrecken.

Prüfungsgegenstand

In Wahrnehmung dieses gesetzlichen Auftrages und in Anlehnung an
§ 74c leg. cit. hat die Kontrollabteilung eine Prüfung der Neuerrichtung
und des Betriebes des Ausflugsgasthauses „Umbrüggler Alm“ vorgenommen.
Die Prüfung behandelte schwerpunktmäßig die Themengebiete:
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Geschichtliche Entwicklung und politische Beschlussfassung
Projektentwicklung
Ausschreibung und Vergaben
Baudurchführung
Kostenentwicklung
Budgetierung und finanzielle Abwicklung
Förderungen durch Dritte
Pachtverhältnis
Abbildung in der städtischen Vermögensrechnung
Wirtschaftlichkeitsberechnungen

Das gemäß § 53 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Magistrates der
Landeshauptstadt Innsbruck (MGO) festgelegte Anhörungsverfahren
ist durchgeführt worden.
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Anhörungsverfahren

Zl. KA-04653/2018

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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