Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 2018-11-15-GR-Protokoll.pdf

- S.58

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wäre bei diesem Einkommen verkraftbar.
Wenn unsere Stadt eine Person wäre, hätte
diese mehrere Großprojekte am Laufen. Ich
nenne nur das Haus der Musik, den Patscherkofel wie auch die Straßen- und Regionalbahn. Daher kann so ein Beispiel nicht
als Vergleich herangezogen werden.
Wir sprechen über sehr viel Geld. Die
Rechtfertigung der meisten ist wirklich ein
wenig zum Schämen. Hört man StR
Mag. Schwarzl kommt Jim Knopf mit seiner
Lokomotive vorbei und die Leute schauen
beim Fenster hinein. Wir sind nicht in einem
Kindertrickfilm und die rosarote Brille ist bei
den Innsbrucker Grünen (GRÜNE) wirklich
etabliert. Es geht hier um viel Geld.
Leider ist GR Duftner jetzt nicht mehr im
Raum, aber das nächste Mal hätte mich
auch noch das Horoskop zu ihrer Lebensgeschichte interessiert. Wir müssen uns vor
den Zuhörer schämen, zum Glück sind nicht
mehr viele anwesend. Hier wird so viel Geld
für ein Projekt ausgegeben und wir reden so
einen Schwachsinn zusammen. Das finde
ich wirklich schade.
Ich verstehe die Innsbrucker Grünen
(GRÜNE) in einem Punkt, dass die Luft
durch den Einsatz von mehr Fahrrädern
bessert werden soll. Die Generationen nach
uns werden dankbar sein. Aber, wie sieht es
mit den Finanzen aus? Wenn wir jetzt alles
ausgeben, dann haben die Kinder in der Zukunft vermutlich überhaupt nichts mehr. Das
ist nicht der Weg, den wir einschlagen sollten.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
GR Steixner: Ich möchte an dieser Stelle
nur festhalten, dass wir als Alternative Liste
Innsbruck (ALI) dieses Projekt gespalten sehen. Innsbruck benötigt einen größeren
Standort für eine Bibliothek, denn der Raum
für Bildung muss sich erweitern. Der andere
Aspekt ist, ob diese Immobilie bzw. der
Platz eine gute Idee sind.
Das Projekt PEMA 2 wurde errichtet und
der Skandal ist überhaupt, dass die Stadt
Innsbruck dies ermöglicht hat. Die dort entstehenden Wohnungen sind nicht bezahlbar
bzw. weisen auch keinen gesellschaftlichen
Mehrwert auf. Eine Ausnahme bei dem Projekt stellt nur die Stadtbibliothek dar.
GR-Sitzung 15.11.2018

Aus diesem Grund werden wir uns bei dem
Beschluss der Stimme enthalten. Wir sehen
ein, dass mehr Platz für die Stadtbibliothek
notwendig ist. Die Lage dieses Gebäudes
ist für uns richtig, aber andererseits sehen
wir die Geschäfte rund um PEMA 2 kritisch
und daher erfolgt die Stimmenthaltung.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Gruber.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
möchte jetzt nicht über die Inhalte der Stadtbibliothek sprechen. Es ist mir besonders
wichtig, weil ich das über die vielen Jahre
probiert habe, die Dimension der städtischen Finanzen entsprechend darzustellen.
Ich würde GR Kurz um Aufmerksamkeit bitten.
GR Depaoli würde ich bitten den Teil des
Beteiligungsberichtes, wie es GR Mag. Fritz
bereits dargestellt hat, auseinanderzuhalten. Ich versuche es jetzt nochmals mit einem anderen Beispiel. GR Depaoli, wenn
Sie sich eine Wohnung kaufen, werden Sie
des vermutlich nicht aus der Portokasse
tun. Sie investieren in eine Wohnung, indem
sie ein Wohnbauförderungsdarlehen oder
einen Kredit bei der Bank aufnehmen, je
nachdem wie sich die Zinssituation darstellt.
So ein Darlehen hat eine Laufzeit von 20 oder 25 Jahren.
Wenn außerordentliche Tilgungen möglich
sind, dann wird der Kredit schon in 15 Jahren zurückgezahlt. Sollte sich aber zwischenzeitlich eine Familiengründung einstellen, kann die Tilgung auch erst in
30 Jahren erfolgen.
GR Depaoli, Sie kaufen diese Wohnung im
Sommer, richten sie ein, damit sie bezugsfertig ist. Zu Silvester laden Sie sich Gäste
ein. Natürlich gehen Sie nicht davon aus,
dass die Gäste zu Ihnen sagen, wir kommen nicht, denn Sie sind ein Konkursant,
der pleite ist und auf Kosten seiner Kinder
lebt. Das ist der Vergleich, den Sie mit den
städtischen Investitionen anstellen.
Voraussichtlich werden Sie Gäste haben,
die Ihre neue Investition zu schätzen wissen, denn damit wird auch auf die nächste
Generation geschaut. Der Kredit wird getilgt
und damit haben Sie sich Eigentum und