Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 2018-11-15-GR-Protokoll.pdf
- S.79
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setzt werden, um die Möglichkeiten mit öffentlichem Geld derart umzugehen zu blockieren.
Ich finde es wichtig, dass wir alle gemeinsam an einem Strick ziehen, damit diese
Möglichkeiten in Zukunft gesperrt sind.
Beim Bau der Patscherkofelbahn war es genau das Gleiche. Die Montagskontrollgruppenrunde endete damit, dass sich die Regierung selbst kontrollierte. Jetzt schweigt
GR Kaufmann, der damals die Verantwortung hatte.
(GR Kaufmann: Ich schweige nicht, sondern
ich höre zu.)
Im Prinzip, GR Kaufmann, war dies Dein
Job. Was ist dort falsch gelaufen?
(GR Kaufmann: Ich bin doch kein Bauleiter!)
Du bist zwar kein Bauleiter, aber Du hast
die politische Verantwortung, die Du gefälligst übernehmen solltest, selbst wenn Du
jetzt nur mehr Gemeinderat bist. Ihr bekommt Tausende von Euros bezahlt, damit
ihr Verantwortung übernehmen könnt und
wo bleibt sie?
Ich bitte Euch alle darum aus rein kollegialer
Motivation: Schauen wir das wir etwas daraus lernen und positive strukturelle Veränderungen darauf aufbauen können. Ich vertraue weiterhin auf die Regierung, dass
Maßnahmen für weitere Kontrolle bzw.
Budgetkontrolle gesetzt werden. So wie es
GR Buchacher heute erwähnte, es soll nicht
nur darüber gesprochen, sondern Schritte in
die Wege geleitet werden. Diese Verantwortung nimmt uns niemand ab.
Weder die Kontrollabteilung noch die Mag.Abt. III, Land- und Forstwirtschaft, oder die
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG) kann uns das abnehmen. Wir sind
selbst dafür verantwortlich.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Jetzt
bekamen wir die Darstellung einer sehr
emotionalen Persönlichkeitsfindung präsentiert. Zuerst war GR Onay bei den Innsbrucker Grünen (GRÜNE), gekommen ist er eigentlich von der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ), danach ging er wieder zu den Innsbrucker Grünen (GRÜNE),
um sich im Anschluss als Alternative Liste
Innsbruck (ALI) abzuspalten.
(GR Onay: Ich weiß genau, wo ich politisch
stehe.)
GR-Sitzung 15.11.2018
Nein, ich denke, dass Du nicht weißt, wo
genau Du politisch stehst. Ich finde es nett,
wenn Du dein Innerstes nach außen kehrst,
GR Onay. Ich bin etwas verwundert und
habe das in all den Jahren meiner politischen Tätigkeit noch nie erlebt, dass sich
jemand in der Funktion des Vorsitzenden
des Kontrollausschusses derart äußert.
Vielleicht liegt es daran, dass Du vorher mitgestimmt und im Nachhinein realisiert hast,
dass es besser gewesen wäre, dagegen zu
stimmen.
(StR Federspiel: Du, GR Onay, kannst immer noch zu uns kommen.) (Gelächter im
Saal)
Wenn GR Onay die politische Verantwortung einfordert, dann sage ich: "Ja, ich übernehme sehr gerne, mit Freude und Stolz die
Verantwortung dafür, dass wir es geschafft
haben, die Umbrüggler Alm zu verwirklichen. Wenn wir in die Geschichte der misslungenen Projekte zurückblicken, können
wir feststellen, dass niemand nach all den
Vorhaben, die nicht verwirklicht worden
sind, fragt. Das würde sich bis zum Management Center Innsbruck (MCI) zurückziehen, aber beginnen wir einfach bei der
Umbrüggler Alm.
Die Alm begleitet mich in meiner Karriere
schon sehr lange. Damals war ich noch
Stadträtin. Das zuständige Ressort hat über
73 Jahre die Innsbrucker Volkspartei (ÖVP)
geführt. Nur 3 Jahre davon hat dieses Ressort "Für Innsbruck" (FI) geführt und in dieser
Zeitspanne wurde die Umbrüggler Alm mit
Erfolg errichtet. Das war aber keine Einzelleistung. Ich putze mich an niemanden ab überhaupt nicht.
Ich bin stolz darauf, dass wir es geschafft
haben. Die Opposition bzw. die neuen GemeinderätInnen, die mit dem Projekt nichts
zu tun hatten, steigen eher zum Ende des
Verfahrens ein, was zulässig ist.
Kommen wir aber auf das Volksprojekt Umbrüggler Alm zurück. Dazu gibt es natürlich
berechtigte Kritik. Mir wäre auch lieber,
wenn wir damals eine Kostenschätzung gehabt hätten, die eventuell mit € 10.000,-- auf
oder ab bis zum Schluss gehalten hätte.
Erstmals in der Geschichte der Stadt Innsbruck wurde eine Alm in dieser Form gebaut. Es ist eigentlich keine Alm, sondern
ein Gasthaus mit moderner Architektur im
alpinen Raum.