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Jahr: 2019

/ Ausgabe: 2019-10-10-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.11

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37.5

GfGR/184/2019
Tiroler Wirtshauskultur, Unterstützung (GR Kurz)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRin
Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, GRin Duftner,
GR Mag. Fritz, GR Lukovic, BA und
GRin Schett, MA, 5 Stimmen):
Beiliegender, von GR Kurz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.07.2019 eingebrachte Antrag, wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
37.6

GfGR/185/2019
Wettbewerbswesen der Stadt
Innsbruck, Evaluierung, Installierung einer Arbeitsgruppe
(GR Appler)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender, von GR Appler und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.07.2019 eingebrachte Antrag, wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
37.7

GfGR/186/2019
Klimaschutz, Maßnahmenkatalog
(GR Depaoli)

Der Antrag wird von GR Depaoli zurückgezogen.
37.8

37.9

GfGR/188/2019
Patscherkofelbahn, Teilprivatisierung (GR Depaoli)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
GERECHT, 9 Stimmen):
Beiliegender, von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 19.07.2019
eingebrachte Antrag, wird dem Inhalt nach
abgelehnt.
37.10 GfGR/189/2019
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer Christine, Prüfung der vorübergehenden Einbehaltung der
aktuellen Bezüge (GR Depaoli)
Der von GR Depaoli in der Sitzung des
Gemeinderates am 19.07.2019 eingebrachte Antrag wird zurückgewiesen, da er
im Tiroler Bezügegesetz 1995 keine rechtliche Deckung findet.
37.11 GfGR/190/2019
Kinderkrippen, Konzept für Übergangsphase in Kindergärten
(GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender, von GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan in der Sitzung des Gemeinderates am 19.07.2019 eingebrachte Antrag, wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GfGR/187/2019
Stadtmagistrat Innsbruck, Anschaffung von mobilen Klimageräten (GR Depaoli)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender, von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 19.07.2019
eingebrachte Antrag, wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 10.10.2019

37.12 GfGR/191/2019
Erhaltung von Bäumen im Rahmen von Neubau-, Umbau- sowie
Sanierungsprojekten
(StRin Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender, von StRin Mag.a Mayr und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 19.07.2019 eingebrachte Antrag, wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.