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20.3

Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Wanker, einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Bildung und
Gesellschaft vom 24.09.2019:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge, wird gemäß
Beilage genehmigt.
20.4

Bereich "Kinder und Jugend"

Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS,
2 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Bildung und
Gesellschaft vom 24.09.2019:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Kinder und Jugend" wird gemäß
Beilage genehmigt.
20.5

Bereich "Familie"

Mehrheitsbeschluss (gegen ALI,
1 Stimme):
Antrag des Ausschusses für Bildung und
Gesellschaft vom 24.09.2019:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Familie" wird gemäß Beilage genehmigt.
21.

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

21.2

Kulturverein Rapoldi, Festival im
Rapoldipark

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Antrag des Kulturausschusses vom
25.09.2019:
Dem Kulturverein Rapoldi wird für das
Festival im Rapoldipark eine Subvention in
Höhe von € 30.000-- genehmigt.

GR-Sitzung 10.10.2019

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Kulturausschusses vom
25.09.2019:
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
22.

Maglbk/2513/SV-DVO/1
Siebererstraße; Einführung
Geschwindigkeitsbeschränkung 30 km/h, Verkehrsmaßnahme

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP,
GERECHT und TSB, 15 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Umwelt,
Energie und Mobilität vom 17.09.2019:
Die beantragte Verkehrsmaßnahme wird
gemäß Beilage genehmigt.
23.

MagIbk/26845/SP-FW-PR/1
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. PR-F20, Pradl, Bereich Sillhöfe 1c (als Änderung
des Flächenwidmungsplanes
Nr. 80/jn), gemäß § 36 Abs. 2
TROG 2016

Mehrheitsbeschluss (gegen ALI):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
26.09.2019:
Die Auflage des Entwurfes des Flächenwidmungsplanes Nr. PR-F20, Pradl, Bereich Sillhöfe 1c (als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 80/jn), gemäß
§ 36 Abs. 2 TROG 2016, wird beschlossen.