Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-01-29-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.7

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17.10 GfGR/279/2019

17.14 GfGR/283/2019

BürgerInnenbeteiligung auch für
Gehörlose (StRin Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von StRin Mag.a Mayr und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 12.12.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Einrichtung einer Arbeitsgruppe
zum Thema "Betteln" (GR Mayer)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ÖVP und TSB, 6 Stimmen; gegen
FPÖ - bei Abwesenheit von StR Federspiel - und GERECHT, 8 Stimmen):
Beiliegender von GR Mayer und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 12.12.2019 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.

17.11 GfGR/280/2019
E-Scooter-Abstellverhalten, Bewusstseinsbildung
(StRin Mag.a Mayr)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ - bei Abwesenheit von StR Federspiel -, NEOS
und GERECHT, 10 Stimmen):
in

a

Beiliegender von StR Mag. Mayr und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 12.12.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

17.15 GfGR/284/2019
Umsetzung einer Studentenwohnanlage (GR Mayer)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderates am 12.12.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
17.16 GfGR/285/2019

17.12 GfGR/281/2019
Bus- und Straßenbahnspur Innrain/Klinikkreuzung bis Terminal/Marktplaz, Prüfung
(GR Buchacher)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 12.12.2019 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
17.13 GfGR/282/2019
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GmbH (IVB),
Gratis-Tickets für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung
des 16. Lebensjahres
(GR Depaoli)
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 12.12.2019
eingebrachte Antrag wird mangels Bedeckung zurückgewiesen.

GR-Sitzung 29.01.2020

Öffentliche Verkehrsmittel in Innsbruck, Gratis-Tickets für Einheimische (GR Mayer)
Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderates am 12.12.2019 eingebrachte Antrag wird mangels Bedeckung
zurückgewiesen.