Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 2020-02-27-GR-Protokoll.pdf
- S.25
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es Dir immer am liebsten war. Im Kreise unserer Partei bei einer großen Verabschiedung. Wo? Natürlich im Stiftskeller! Auch
das muss entsprechend stattfinden.
Der Presse möchte ich noch eines mitgeben: Kollege Gruber redet nicht viel und
nicht lange. Kollege Gruber spricht inspirierend und eloquent. Das möchte ich morgen
lesen!
Ich kann Dir versichern, dass wir unser Bestes und Möglichstes tun werden, die Aufgaben mit dem Herzblut zu erfüllen, wie Du es
getan hast.
11.
Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR
Bgm. Willi: Gemäß § 20 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner
Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR)
habe ich als Bürgermeister Anträge von Gemeinderatsmitgliedern dem Gemeinderat
vorzulegen, sofern diese Anträge nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden sind.
Folgende Anträge gelten demnach als noch
nicht abgeschlossen:
-
Wir werden Deinen Geist in der Partei weiterleben und weitertragen. Das eint uns
zwei. Wir beide sind aus tiefstem Herzen
christlich-sozial.
GfGR/32/2019
"Reichenauer Straße und Dreiheiligenstraße, Einrichtung und Kontrolle einer
30 km/hZone" (GR Mayer):
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbständigen Erledigung am 28.03.2019.
Ich bin Dir dankbar für alles, was Du für dieses Haus, diese Stadt und die Partei getan
hast. Vor allem bin ich aber eines, lieber
Franz: Dankbar, Dich kennengelernt zu haben und dankbar, dass es Dich gibt.
Er wurde laut Stadtsenatsbeschluss
vom 10.04.2019 dem Ausschuss für
Umwelt, Energie und Mobilität zur Beratung zugewiesen.
Innsbrucker Volkspartei (ÖVP):
Wahl des Klubobmannes und seines Stellvertreters
Der Ausschuss für Umwelt, Energie
und Mobilität hat in seiner Sitzung am
17.09.2019 die Empfehlung ausgesprochen, den gegenständlichen Antrag abzulehnen.
Bgm. Willi verliest das Schreiben der Innsbrucker Volkspartei (ÖVP):
Eine weitere Behandlung des Aktes ist
noch ausständig.
9.
"Gemäß § 14 Abs. 2 GOGR hat der Klub
"Die Volkspartei" Christoph Appler zum Klubobmann und Mag. Reinhold Falch zum
Klubobmann-Stellvertreter gewählt. "
Das Schreiben wurde von allen sechs Mitgliedern der ÖVP bzw. des TSB unterzeichnet.
Es wir Kenntnis genommen.
10.
Wahlen Zentralpersonalvertretung 1, der Dienststellenpersonalvertretungen und Behindertenvertrauenspersonen
Bgm. Willi: Das entsprechende Schreiben
mit den Ergebnissen kann in der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat eingesehen werden.
Es wird Kenntnis genommen.
GR-Sitzung 27.02.2020
-
GfGR/33/2019
"Olympiapark, Attraktivierung"
(GR Plach)
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbständigen Erledigung am 28.03.2019.
Der Stadtsenat hat am 10.04.2019 beschlossen, dazu eine Stellungnahme
der Mag.-Abt. III, Grünanlagen, einzuholen. Nach Vorliegen der Stellungnahme wurde dem Stadtsenat am
10.07.2019 Bericht erstattet, dass eine
Sozialraumanalyse und anschließend
ein geladener, städtebaulicher Ideenwettbewerb durchgeführt werden soll.
Auf Grundlage der Ergebnisse wird
dann wieder der Dialog mit der Bevölkerung gesucht. Die Planung des Grünraums soll im größeren Kontext und im
Dialog mit den BürgerInnen erfolgen.
Der Stadtsenat hat den Bericht zur
Kenntnis genommen und die Ergänzung hinzugefügt, dass die Innsbrucker