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Stadtmagistrat Innsbruck
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45/2020

ANFRAGE

(zu Punkt 54.19)

des Gemeinderates Thomas Mayer
an Bürgermeister Georg Willi
betreffend:

,,Innsbruck bürgerfreundlicher gestalten, Infrastruktur verbessern:
Fußgänger- und Radfahrunterführungen modernisieren!"
Seit 11.10.2018 warte ich dazu auf entsprechende Informationen aus dem Stadtsenat!
Am 12. Juli 2018 habe ich im Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck den Antrag betreffend

,,Fußgängerinnen-

und

Radfahrerinnen-Unterführungen,

Erhaltungszustand,

Ausstattung"

(GZ GfGR/83/2018) eingebracht und somit der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt.
Am 11. Oktober 2018 erfolgte dann die Zuweisung an den Stadtsenat.
Aus diesem Sachverhalt ergeben sich folgende Fragen:

1,) Wann hat sich der Stadtsenat mit diesem Antrag auseinandergesetzt? (Bitte um Nennung der
konkreten Daten und Übermittlung der entsprechenden Senatsprotokolle.)
2.) Zu welchem Ergebnis bzw. Beschluss ist der Stadtsenat in Bezug auf das gegenständliche
Anliegen gekommen?
3.) Wie hat der Stadtsenat dieses Ergebnis bzw. diesen Beschluss begründet? (Bitte um konkrete
Beantwortung.)
4.) Warum haben Sie mich als antragstellenden Gemeinderat bis dato nicht über die
entsprechenden Ergebnisse bzw. Beschlüsse informiert?
5.) Falls es noch kein Ergebnis bzw. noch keinen Beschluss des Stadtsenates gibt, warum gibt es
dieses bzw. diesen noch nicht? (Die Zuweisung an den Stadtsenat erfolgte am 11.10.2018!)
6.) Falls es noch kein Ergebnis bzw. noch keinen Beschluss des Stadtsenates gibt, wann wird
dieses bzw. dieser vorliegen?
Innsbruck, am 27. Februar 2020