Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 2020-04-30-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.21
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Geschlechts, der Herkunft, der Hautfarbe, der Religion oder der persönlichen Orientierung, sind
ebenso wie extremistisches und radikales Gedankengut und dessen Verbreitung mit dem
Charakter des Hauses als einer Stätte der Begegnung, der Unterhaltung, der Wissenschaft, der
Wirtschaft, der Kultur und der Kommunikation weder vereinbar, noch erwünscht. CMI schließt
keine Verträge über Veranstaltungen, die diesen Grundsätzen nicht entsprechen und behält sich
dazu jederzeit die freie Entscheidung vor. [ ... ]"
Veranstaltungsanfragen oder Anfragen zur Messeteilnahme werden vor Vertragsabschluss von
den relevanten Abteilungen eingehend inhaltlich geprüft. Im Bedarfsfall wird die Einschätzung
der
zuständigen
Organisationen,
Institutionen
und
Einrichtungen
laut
österreichischer
Rechtsordnung eingeholt. Das Zustandekommen eines entsprechenden Vertragsverhältnisses
der Congress Messe Innsbruck mit ihren Kundinnen setzt jedenfalls das Vorliegen der
unterfertigten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Veranstaltungen von Seiten der
Kundinnen und damit ihre Anerkennung voraus. Die Congress Messe Innsbruck weist in ihren
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Veranstaltungen ausdrücklich darauf hin, dass
sie sich vorbehält, in einzelnen Fällen die Auflösung eines bereits geschlossenen Vertrages zu
erklären, wenn sich trotz sorgfältiger Recherche im Vorfeld nach Vertragsschluss heraus stellen
sollte, dass Veranstaltungen durchgeführt oder Botschaften verbreitet werden sollen, deren
Inhalte in einem Gegensatz zu den inhaltlichen Grundsätzen der Geschäftspolitik der Congress
Messe Innsbruck oder aber von den erklärten ethischen Grundsätzen ihrer Gesellschafter
abweichen.
Entsprechend
würde
dies
auch
im
Rahmen
der Möglichkeiten,
die
die
österreichische Rechtsordnung bietet, umgesetzt. Die Congress Messe Innsbruck legt großen
Wert darauf, ihre Mitarbeiterinnen an den relevanten Stellen mit Kundinnenbezug regelmäßig
hinsichtlich dieser Thematik zu sensibilisieren. Dennoch sind die Organisationen, Institutionen
und Einrichtungen laut österreichischer Rechtsordnung für die Bewertung von Inhalten und
ihren Urhebern zuständig. Dazu pflegt die Congress Messe Innsbruck den regelmäßigen Kontakt
mit den relevanten Behörden.
Mit freundlichen Grüß~JL
-- Dipl.-BW
---- (FH) Dire t
Geschäftsführer
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Congress und Messe lnnsbrue GmbH
Congress und Messe Innsbruck GmbH, Firmensitz: Rennweg 3, 6020 Innsbruck, Österreich, www.cmi.at,
Tel +43 512 59 36-0, Fax +43 512 59 36-rn9, info@cmi.at, UID Nr. ATU31718503, FN 36779m, Landesgericht Innsbruck Standorte:
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Innsbruck, BennweA / Messe Innsbruck., Kapuzinergasse u, 6020J a ~
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