Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 2020-06-25-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.8
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22.5
GfGR/150/2020
22.9
GfGR/154/2020
Kartenverbund Freizeitticket Tirol
und regio card, Verhandlung für
Preisminderung (GR Mag. Falch)
Gemeinderatssitzung vom
30.04.2020, Übermittlung der Aufzeichnungen (StRin Dengg)
Beiliegender von GR Mag. Falch in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020
eingebrachte Antrag wird vom Antragsteller
zurückgezogen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, NEOS,
FRITZ, GERECHT, TSB und ALI, 14 Stimmen):
22.6
GfGR/151/2020
Beiliegender von StRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
Straßenbenennung nach Dr. Ludwig Steiner (GR Mag. Falch)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Falch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
22.7
GfGR/152/2020
St. Nikolaus, Verkürzung der Laufzeit der FußgängerInnenstraßen
(GRin Mag.a Lutz)
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, 2 Stimmen):
Beiliegender von GRin Mag.a Lutz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
22.8
GfGR/153/2020
Entwurf einer ortspolizeilichen
Verordnung zur Reinhaltung öffentlicher Verkehrsflächen
(GRin Gregoire)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ
und GERECHT, 10 Stimmen):
Beiliegender von GRin Gregoire und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
22.10 GfGR/155/2020
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB AG), zeitnahe Errichtung
eines zweiten Recyclinghofes
(StRin Dengg)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von StRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
22.11 GfGR/156/2020
Tiroler Parkabgabengesetz, kostenloses Parken für Pflege- und
Pflegefachassistenten (GRin
Mag.a Seidl)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
8 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
22.12 GfGR/157/2020
Stadtentwicklung HöttingWest/Harterhof-Gründe, Errichtung eines temporären Pop-Up
Baggersees (GRin Mag.a Seidl)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von ALI,
1 Stimme; einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte Antrag
GR-Sitzung 25.06.2020