Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 2020-06-25-GR-Protokoll_kl.pdf
- S.109
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40.17 GfGR/203/2020
Casino Austria AG, Aufkündigung
der Zahlungen der Stadt Innsbruck für die Fremdenverkehrsförderung (GR Depaoli)
GR Depaoli bringt beiliegenden Antrag ein.
40.18 GfGR/204/2020
Stadt Innsbruck, Zurverfügungstellung eines Gutscheins pro
Haushalt zwecks Förderung der
Gastronomie, erneute Einbringung (GR Depaoli)
GR Depaoli bringt beiliegenden Antrag ein.
40.19 GfGR/205/2020
Kaufhaus Tyrol, Bereitstellung
von Standaschenbechern (GR Mayer)
GR Mayer bringt beiliegenden Antrag ein.
40.20 GfGR/206/2020
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Wiedereinführung des Ticketkaufes
bei FahrerInnen (GR Mayer)
GR Mayer bringt beiliegenden Antrag ein.
40.21 GfGR/207/2020
Forschungsprojekt, Lebensgeschichten jüdischer Soldaten aus
Innsbruck in der k.u.k.-Armee
(GR Kurz)
GR Kurz bringt mit mit GRin DIin Achhorner,
StRin Dengg, GRin Denz, GR Kunst und
GR Lassenberger beiliegenden Antrag ein.
41.
Dauer zukünftiger Sitzungen des
Gemeinderates, Ankündigung
Bgm. Willi: Ich möchte zum Abschluss
noch zwei Dinge sagen. Erstens: Für die
heutige Sitzung wurde uns ein zehnstündiger Livestream eingerichtet. Ich möchte
mich bei allen, die für den Livestream verantwortlich sind, herzlich bedanken. (Beifall
von allen Seiten)
GR-Sitzung 25.06.2020
Die MitarbeiterInnen mussten sehr lange
und konzentriert arbeiten, damit allen ZuseherInnen eine gute Bild- und Tonqualität zur
Verfügung steht. Diese Arbeit verdient unseren höchsten Respekt. Ich bedanke mich
auch bei allen ZuseherInnen, die via Livestream an der Sitzung teilgenommen haben.
Zweitens: Ich verspreche Eines, ich werde
Sitzungen des Gemeinderates, die länger
als bis 24:00 Uhr gehen würden, nicht mehr
zulassen! Ich werde die Sitzungen unterbrechen! (Beifall)
Die Klubobleute sagten mir heute zu, dass
sie sich beim Tagesordnungspunkt "Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung
des Gemeinderates vom 20.05.2020" kurzhalten werden. Das war kurz nach Mitternacht, doch nun ist es bereits nach
01:30 Uhr. Das ist nicht akzeptabel, denn es
geht hier nicht um uns! Es wird immer eingefordert, dass die Sitzungen öffentlich sein
müssen, aber um 01:30 Uhr haben wir nicht
mehr viele ZuseherInnen!
Wenn die Sitzungen also öffentlich sein sollen, müssen wir sie zu einer vernünftigen
Zeit beenden! Ab der kommenden Sitzung
des Gemeinderates werde ich spätestens
um Mitternacht - bevorzugt bereits um
23:00 Uhr - die Sitzung unterbrechen und
daher bitte ich alle MandatarInnen, sich in
Zukunft den darauffolgenden Freitag freizuhalten.
(GR Lassenberger: Bravo! Die FPÖ ist
schon lange dafür, dass wir die Sitzungen
um 09:00 Uhr beginnen, aber das wollt Ihr
ja nicht!)
Ich stehe diesem Vorschlag völlig offen gegenüber. Wenn eine Mehrheit des Gemeinderates sagt, sie will die Sitzungen des Gemeinderates um 09:00 Uhr beginnen, bin
ich der Erste, der dafür ist. (Unruhe im Saal)
Aber, GR Lassenberger wir sind immer
noch in einer Demokratie und hier entscheidet eine Mehrheit des Gemeinderates, ob
wir um 09:00 Uhr oder 15:00 Uhr beginnen.
(Unruhe im Saal)
(GR Lassenberger: Das gilt auch für Sitzungsunterbrechungen!)