Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 2020-07-16-GR-Kurzprotokoll.pd.pdf
- S.16
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33.14 GfGR/199/2020
Proof of concept-Geschäftslokal
für GründerInnen (GRin
Mag.a Seidl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 25.06.2020 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
33.18 GfGR/203/2020
Casinos Austria AG, Aufkündigung der Zahlungen der Stadt
Innsbruck für die Fremdenverkehrsförderung (GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
der FPÖ, 8 Stimmen; gegen NEOS, GERECHT und ALI):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.06.2020 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
33.15 GfGR/200/2020
Städtische Pflichtschulen, Kindergärten und Horte, Zugang zu
Warmwasser (GRin Mag.a KlinglerNewesely)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely und Mitunterzeichnerin in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.06.2020 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
33.16 GfGR/201/2020
Baumschutzverordnung, Ausarbeitung mit Land Tirol, erneute
Einbringung (GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ,
GERECHT und ALI, 11 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.06.2020 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
33.17 GfGR/202/2020
Neugestaltung des Bozner Platzes
- Aufschiebung, anderweitige Verwendung der finanziellen Mittel
(GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (gegen GERECHT,
1 Stimme):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.06.2020 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
GR-Sitzung 16.07.2020
33.19 GfGR/204/2020
Stadt Innsbruck, Zurverfügungstellung eines Gutscheins pro
Haushalt zwecks Förderung der
Gastronomie, erneute Einbringung (GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, SPÖ,
FRITZ und GERECHT, 14 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.06.2020 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
33.20 GfGR/205/2020
Kaufhaus Tyrol, Bereitstellung
von Standaschenbechern
(GR Mayer)
Der von GR Mayer in der Sitzung des Gemeinderates am 25.06.2020 eingebrachte
Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen, weil er als überholt gilt.
33.21 GfGR/206/2020
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Wiedereinführung des Ticketkaufs bei
FahrerInnen (GR Mayer)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ÖVP und TSB, 6 Stimmen; gegen
FRITZ und GERECHT, 2 Stimmen):
Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.06.2020 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.