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19.

Anträge Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen
vom 20.10.2020:

Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 500010728000, Entgelte Sonstige Leistungen (DK).

19.1

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2020

19.1.5 V-KU-14114/2020
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB)

19.1.1 V-8023/2020
Wintersportanlagen
Beschluss (bei Abwesenheit von GERECHT, 1 Stimme; bei Stimmenthaltung
von NEOS, 2 Stimmen; einstimmig):

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GERECHT, 1 Stimme; gegen FPÖ, 8 Stimmen):

Für Wintersportanlagen werden € 70.000,-genehmigt.

Der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) werden
€ 740.000,-- genehmigt.

Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 266000006000, Sonstige Grundstückseinrichtungen.

Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 875000786200, Kapitaltransfers Beteiligungen
(GA).

19.1.2 V-KU 142901/2020

19.1.6 V-KU 13741/2020
Verstärkungsmittel

Förderung Musik
Beschluss (bei Abwesenheit von GERECHT, 1 Stimme; bei Stimmenthaltung
von ÖVP und TSB, 6 Stimmen; einstimmig):

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
FRITZ und GERECHT, 10 Stimmen; einstimmig):

Für Förderung Musik werden € 104.200,-genehmigt.

Für Verstärkungsmittel werden
€ 2.390.300,-- genehmigt.

Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 322000757500, Transfers an private Organisationen (SU).

Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 970000510300,

19.1.3 V-KU 14117/2020

19.1.7 IV-786/2020
Sonstige Einrichtungen, Heizkostenzuschuss

Förderung Darstellende Kunst
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GERECHT, 1 Stimme; gegen FPÖ, 8 Stimmen):

Beschluss (einstimmig):

Für Förderung Darstellende Kunst werden
€ 890.000,-- genehmigt.

Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 429000757210, Amt für Soziales, Heizkostenzuschuss.

Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 324000781200, Transfers an Unternehmen (GA).
19.1.4 V-8022/2020
Gesundheitswesen
Beschluss (bei Abwesenheit von GERECHT, 1 Stimme; einstimmig):
Für das Gesundheitswesen werden
€ 150.000,-- genehmigt.

Für sonstige Einrichtungen, Heizkostenzuschuss werden € 88.500,-- genehmigt.

19.2

Subventionsansuchen 2020

19.2.1 MagIbk/27232/SU-FW/3/4
Beschluss (bei Stimmenthaltung von SPÖ,
4 Stimmen; einstimmig):
Der Tiroler Jungbauernschaft, Landjugend
Bezirk Innsbruck wird eine Sondersubvention in Höhe von € 5.000,-- genehmigt.
Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 390000757200, Patronatsleistungen.

GR-Sitzung 19.11.2020