Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 2020-11-19-GR-Protokoll.pdf
- S.43
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schade finde, dass man nicht in einen breiteren Diskurs gegangen ist.
Viele hier in diesem Raum und manche Personen draußen wissen vielleicht, dass ich in
der Stadt eine Radfahrerin bin. Deswegen
begrüße ich es natürlich sehr, dass wir bei
den zusätzlichen Maßnahmen darauf achten werden, sicherere Radwege zur Verfügung zu stellen. Auch bei den Markierungen
in Kreuzungsbereichen, die oft sehr gefährlich sind, kommen wir in eine farbliche Abhebung, damit das besser funktioniert. Das
funktioniert in anderen Städten auch sehr
gut.
Vor ein paar Tagen habe ich mir noch einmal das Örtliche Raumordnungskonzept (ÖROKO) angesehen, das wir beschlossen haben. In diesem ÖROKO sind
einige dieser Radwegsituationen schon vorgemerkt. Ich finde es gut, dass man das aus
diesem Projekt herausschält. Es gibt im
Radmasterplan wirklich einige Punkte, die
im ÖROKO schon vorgesehen sind. Alle,
die das ÖROKO abgestimmt haben, haben
sich schon zu den Radwegen bekannt, die
in diesem Plan markiert bzw. als Freihalteflächen beschrieben sind.
Bei der Priorisierung einiger Punkte sollten
wir uns noch einmal überlegen, ob es am
Ende des Tages die beste Lösung ist, die
wir in dieser Stadt machen können. Da gibt
es z. B. einen Punkt, den ich explizit herausnehmen will. Aufgrund des Berichts im
Stadtblatt bekam ich gestern schon einen
Anruf in Bezug auf den Radwegebau in Allerheiligen. Es gibt da einige Flächen, die
am PDF schwer zu erkennen sind, die über
Privatwege oder über nicht erschlossene
private Flächen ohne Wege führen.
Man muss den BürgerInnen, die das auf
dem Plan sahen und nun befürchten, dass
dieser Radweg durch ihr Wohnzimmer geht,
klar sagen, dass diese Grundstücksverhandlungen aktuell nicht geführt worden
sind. Es wird sie aber brauchen. Natürlich
besteht der Wunsch, Radwege so zu führen, wie sie im Radwegenetzplan enthalten
sind. Ob das alles so realisierbar ist, gerade
in Allerheiligen Richtung Grauer-Stein-Weg,
Sternwartestraße, Großer-Gott-Weg etc.,
bezweifle ich aktuell.
Im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität wurde auch schon besprochen, dass
Kosten für Grundstückskäufe oder -ablösen
GR-Sitzung 19.11.2020
in diesem Paket nicht inkludiert sind. Die
BürgerInnen draußen, die jetzt vielleicht aufgrund des Bildes, das im Stadtblatt abgedruckt wurde, glauben, dass wir morgen mit
dem Bagger kommen und in ihrem Garten
einen Radweg bauen, möchte ich beruhigen. Das wird nicht so sein. Es wird die entsprechenden Verhandlungen geben und darauf geachtet werden, ob ein Konsens gefunden wird oder nicht. Ansonsten wird man
sich eine entsprechende Alternative überlegen müssen.
Beim Radweg in Allerheiligen gibt es zwei
oder drei Punkte mit Lückenschlüssen und
neuen Wegen. Über diese Linie sollten wir
uns noch einmal sehr intensiv unterhalten,
ob sie in der Höhe, in der sie angedacht ist,
die beste aller Lösungen ist. Ich möchte damit nicht die Arbeit unserer MitarbeiterInnen
schmälern, sondern dieses Thema in einer
breiten politischen Debatte noch einmal diskutieren, wenn es soweit ist. Bei diesem
Radweg reden wir von einem angedachten
Umsetzungsrahmen im Jahr 2022. Da ist
nicht mehr so lange hin.
Wir haben uns zehn Jahre vorgenommen,
um dieses Projekt gut abzuarbeiten. Ich
halte das für ein ambitioniertes Ziel, leider
auch aus diesen Gründen, glaube aber,
dass es machbar ist. Die Stadt Salzburg
gibt aktuell ca. € 2 Mio. für den Radwegeausbau im Jahr aus, schafft es aber nicht
mit dem Geld, das alle Jahre dafür reserviert ist. Ich hoffe nicht, dass uns das in der
Stadt Innsbruck auch passiert. Wir müssen
Geld in den Ausbau der Radwege investieren, um Radfahren in der Stadt Innsbruck
attraktiver zu machen. Das passt auch zur
Debatte, die wir aufgrund der Parkplatzsituationen hatten.
Ich glaube auch, dass Radfahren eine Mobilität der Zukunft ist und die E-Bike-Thematik
noch nicht am Ende ist. Dieser Peak wird
noch lange nicht am Ende sein. Wenn wir
RadfahrerInnen haben, die mit einem Elektroantrieb fahren, gibt es andere Herausforderungen im Straßenverkehr und bei der
Geschwindigkeit, als bei RadfahrerInnen,
die keinen Motor haben, sondern mit Muskelkraft alleine die Steigungen bestreiten
wollen.
Es freut mich sehr, dass wir dieses Konzept
bzw. dieses Leitbild haben und würde mir