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Schade finde ich trotzdem, wie die Kommunikation am Anfang ablief. Da wurde ein wenig falsch kommuniziert und das hat zu Unsicherheit geführt. Weiters finde ich es
schade, dass bis jetzt nicht kommuniziert
wird, was diese neuen Kameras in der Maria-Theresien-Straße bedeuten. Mich fragen
schon mehrere Personen, ob die Stadt Innsbruck schon wieder neue Überwachungskameras aufgestellt hat.
Wenn wir mit diesem Thema proaktiv in die
Öffentlichkeit gehen und erklären, was wir
hier für eine tolle Geschichte mit einem tollen Innsbrucker Start-Up haben, kann das
eine runde Sache werden. Alle werden
dann sagen, dass das eine super Sache ist,
dass die Stadt Innsbruck dieses Start-Up
unterstützt und auf die Sicherheit in allen
Bereichen in der Stadt achtet.
GRin Mag.a Seidl: Ich unterstreiche die Aussagen von GR Lukovic, BA MA und finde es
gut, dass wir in der Digitalisierung die Möglichkeiten nutzen, um Ströme zu beobachten bzw. darauf zu achten, wo FußgängerInnen wann in der Maria-Theresien-Straße
abzweigen und warum. Es ist sehr gut, hier
valide Daten zu bekommen, sehe es aber
auch so, dass wir kommunizieren müssen,
wofür diese Kameras sind.
Neulich sah ich, dass die IKB mit einem
QR-Code ihre Straßenlampen markiert, der
anzeigt, wo man sich melden soll, wenn
eine davon nicht mehr funktioniert. Das
finde ich großartig. Vielleicht könnten wir so
etwas ebenfalls installieren, um den Personen zu versichern, dass es keine Videoaufzeichnung ist und dass sie sich dort nach
wie vor im datenschutzrechtlichen Bereich
sicher fühlen können. Wir haben nämlich in
der Stadt Innsbruck auch andere Anlagen,
wo das nicht der Fall ist. Für die/den Außenstehende/n ist schwer zu unterscheiden,
welche Kamera welche Aufzeichnungen tätigt. Dieses neue System zeichnet kein Bildmaterial auf, sondern markiert nur, wie viele
Menschen sich vor Ort aufhalten. Das in
Form von Punkten, Kreuzen oder Ähnlichem.
Ich würde es sehr begrüßen, hier in eine
Kommunikation zu kommen, damit die BürgerInnen - von mir aus mit einem QR-Code
verlinkt - erfahren können, worum es geht.

GR-Sitzung 19.11.2020

Das wäre sinnvoll, um die Menschen zu beruhigen, die mit dem Thema Datenschutz
sensibel umgehen.
GR Kurz, BA: GR Lukovic, BA MA, ich
finde es gut, dass Du Dich hier positionierst.
Das letzte Mal war es noch GR Lassenberger, dem du geheime Werbung vorgeworfen
hast. Ob das nun für ein Start-Up oder für
eine Firma aus der Steiermark oder aus
Kärnten passiert, da kann man sich durchaus dafür einsetzen und hier in einem Rahmen besprechen. Auf alle Fälle bringt diese
Technologie etwas.
Es ist wichtig, gute und durchdachte Maßnahmen zu setzen, was auch die Intention
dahinter ist. Eines muss aber gesagt sein:
Wenn man sich an einem Sonnentag die Innpromenade ansieht, ist das ein Zeichen.
Man braucht keine höhere Technologie dafür, wenn in der Innenstadt und in der Altstadt die Geschäfte geschlossen haben und
sich dort keine Personen befinden. Alle Studenten tummeln sich auf engstem Platz zusammen. Hier braucht es Maßnahmen und
da braucht man gar keine Software. Wir
könnten gerne von freiheitlicher Seite ein
paar studentische Plätze zeigen, um sinnvolle Maßnahmen zu setzen. Hier unterstützen wir natürlich gerne Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc.
Wir sind aber sehr gerne dabei, auch StartUps und moderne Systeme und Programmierungen weitgehend zu unterstützen, und
deshalb stehen wir auch hinter diesem Antrag.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Mag. Krackl: Ich wünsche mir, dass
dem Antrag zugestimmt wird, da ich glaube,
dass das ein sehr gutes System ist. Es wird
niemand überwacht, sondern Bewegungen
analysiert. Das wird uns bei Auswertungen
helfen und ist eine sinnvolle Maßnahme, die
wir damit ergreifen.
Ich glaube, dass alles gesagt ist und stelle
deshalb den
Antrag auf Schluss der Debatte.