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Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Kaufmann, einstimmig):
Der Antrag des Kulturausschusses vom
04.11.2021 (Seite 778) wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
GR Wallasch referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Sport und Gesundheit vom 29.10.2020:
36.

Subventionsanträge des Ausschusses für Sport und Gesundheit

GR Kunst: Ich möchte vorschlagen, dass
wir die Punkte einzeln durchgehen. Nach
meinen Recherchen passen von den elf Anträgen nur drei. Die anderen sind alle fehlerhaft.
Für die Anträge 1., 4., 5., 6., 10. und 11.
fehlen Zweitunterschriften der satzungsmäßig befugten Organe gemäß Subventionsordnung. Deshalb melde ich die Stimmenthaltung der FPÖ für diese Punkte an.
Wir können diese Anträge zur Abstimmung
bringen, die Auszahlung darf aber erst erfolgen, wenn alle Unterschriften beigebracht
sind. Aus dem Vereinsregister ist klar ersichtlich, wer nach den Statuten solche Ansuchen zu unterfertigen hat.
Es werden auch noch die alten Formulare
aus dem Jahr 2010 verwendet. Wir hatten
aber Änderungen der Subventionsordnung
in den Jahren 2015 und 2019. Bei den alten
Formularen fehlen Passagen bezüglich Datenschutz etc.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)

GR-Sitzung 19.11.2020

36.1

Bereich "Sport"

36.1.1 MagIbk/29909/SU-SP/199
ASKÖ Landesverband Tirol, Sondersubvention
Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ
und GR Buchacher, 9 Stimmen; einstimmig):
Dem ASKÖ Landesverband Tirol wird eine
Sondersubvention in Höhe von € 4.200,-genehmigt, sobald die fehlende Unterschrift
im Subventionsantrag nachgereicht wurde.
36.1.2 MagIbk/29909/SU-SP/228
Olympia Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH
(OSVI), Sondersubvention
GR Wallasch referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Sport und Gesundheit,
der Olympia Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) eine Sondersubvention in Höhe von € 37.500,-- zu
genehmigen.
GR Kunst: Die Stimmenthaltung von
GR Kaufmann passt.
Wir haben hier im Saal aber auch zwei Aufsichtsräte der Olympia Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GmbH (OSVI).
Das sind StRin Mag.a Oppitz-Plörer und
StRin Mag.a Mayr. Stimmt das? Denn in diesem Fall stellt sich die Frage, ob sie sich
nicht auch der Stimme enthalten müssten.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Kaufmann; einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Sport und
Gesundheit (Seite 779) wird angenommen.