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Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 08.10.2020 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

38.4

37.17 GfGR/256/2020

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):

Gastgärten, Verwendung von
Heizstrahlern (GR Mayer)
Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen, da er als überholt gilt.
38.

38.1

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 19.11.2020

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ,
GERECHT und ALI, 11 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2020 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
38.2

Beiliegender von GR Lukovic, BA MA und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 19.11.2020 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
38.5

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Beiliegender von StRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2020 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
GfGR/269/2020
COVID-19, Informationskampagne
gegen Corona-Verschwörungsmythen (GR Lukovic, BA MA)
Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

GR-Sitzung 10.12.2020

GfGR/271/2020
Innsbrucker Kommunalbetriebe
(IKB) AG, Recyclinghof, zweiter
Standort im Westen von Innsbruck (GR Buchacher)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und FI,
17 Stimmen):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
38.6

GfGR/272/2020
Städtische Grünflächen, Aufstellung von Tischtennistischen
(GR Mag. Plach)

GfGR/261/2020
Verhinderung der Ausbreitung
des politischen Islam und von Islamisten in Österreich, Resolution
an die Bundesregierung
(StRin Dengg)

38.3

Städtische Mietzinsbeihilfe, Änderungen der Richtlinien betreffend
Hauptwohnsitz für StudentInnen
(GR Lukovic, BA MA)

GfGR/260/2020
Innsbrucker Nordkettenbahnen
Betriebs GmbH (INKB), Verhandlungen mit GrundeigentümerInnen
zur Sicherung der Talabfahrten 2
und 3 (GR Depaoli)

GfGR/270/2020

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Plach und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2020 eingebrachte
Antrag wird gemäß schriftlicher Abstimmung
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
38.7

GfGR/273/2020
Istanbul-Konvention, Umsetzung
Gewaltschutz für Frauen und Mädchen, Resolutionsantrag (StRin
Mag.a Mayr)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.