Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-12-10-GR-Protokoll.pdf

- S.133

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- 967 -

53.16 GfGR/282/2020
E-Fahrzeuge, Anpassung der Vorschriften und Installierung von Ladestationen in Tiefgaragen
(GR Wallasch)

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag auf Verweisung der Punkte 19.3,
21.1 und 21.2 der Tagesordnung in die Sitzung des Gemeinderates am 21.01.2012
wird angenommen.

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Wallasch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2020 eingebrachte
Antrag wird gemäß schriftlicher Abstimmung
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

55.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen vom 19.11.2020

55.1

GfGR/257/2020
Innsbrucker Nordkettenbahnen
GmbH (INKB), Talabfahrt, Verhandlungen mit GrundeigentümerInnen (FPÖ, FRITZ und GERECHT)

53.17 GfGR/283/2020
Innsbrucker Kommunalbetriebe
(IKB) AG, Abwasser-Screening,
Ausweitung (GR Wallasch)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Wallasch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2020 eingebrachte
Antrag wird gemäß schriftlicher Abstimmung
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
53.18 GfGR/284/2020
Innenstadt, Prüfung umweltfreundliches Zustellsystem
(GR Mag. Krackl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2020 eingebrachte
Antrag wird gemäß schriftlicher Abstimmung
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
54.

Vertagung von Beantwortungen
von Anfragen in die Sitzung des
Gemeinderates am 21.01.2021

GR Lassenberger: Wie bereits im Klubobleuterat besprochen und dort mehrheitlich
angenommen, beantrage ich,
die Punkte 19.3, 21.1 und 21.2 der Tagesordnung in die Sitzung des Gemeinderates
am 21.01.2021 zu verweisen,
um die Sitzung zu verkürzen.
GR-Sitzung 10.12.2020

Bgm. Willi: Die von FPÖ, FRITZ und GERECHT eingebrachte dringende Anfrage
wird gemäß Beilage beantwortet und in der
Sitzung verlesen.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 18.11.2020
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden
30 Minuten.
55.2

GfGR/258/2020
Mag.-Abt. I, Allgemeine Sicherheit
und Veranstaltungen, Amtsvorstand als Einsatzleiter des Krisenstabs beim Land Tirol (FPÖ)

Der Akt wird in der nicht öffentlichen Sitzung
behandelt.
55.3

GfGR/259/2020
Erstellung des Jahresvoranschlages für 2020, Ansatz Personalkosten (FPÖ)

Der Akt wird in die Sitzung des Gemeinderates am 21.01.2021 verwiesen.