Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-12-10-GR-Protokoll.pdf

- S.288

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Frage 16:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 12.

Frage 17:

Das Land Tirol erläutert in zitiertem Handbuch den Verfahrensablauf für die Installation einer Begegnungszone: Punkt 1. "Gemeinderatsbeschluss über die Prüfung
einer Begegnungszone". Gibt es diesen Gemeinderatsbeschluss über die "Prüfung einer Begegnungszone"?

Antwort:

nein
Dieses Handbuch stellt eine Hilfestellung für die Gemeinden Tirols dar, die
über keine verkehrstechnischen Amtssachverständigen verfügen und damit
externe Sachverständige mit der Erstellung von verkehrstechnische Gutachten beauftragen und bezahlen müssen, und es besteht keine Verpflichtung,
diese Anleitungen genau umzusetzen.

Frage 18:

Wenn ja, wann wurde dieser Beschluss gefällt?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 17.

Frage 19:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Die Stadt Innsbruck verfügt über eigene verkehrstechnische Amtssachverständige und ist die Vergabe einer Gutachtenserstellung an externe Sachverständige, wofür auch die entsprechenden Geldmittel zur Verfügung gestellt werden müssen, nicht erforderlich.

Frage 20:

Das Land Tirol erläutert in zitiertem Handbuch den Verfahrensablauf für die Installation einer Begegnungszone: Punkt 2. "Gutachten: Erstellung durch eine/einen
Sachverständige/Sachverständigen im Auftrag der Gemeinde".
Gibt es dieses Sachverständigengutachten?

Antwort:

ja

Frage 21:

Wenn ja, wann wurde dieses erstellt und was ist der konkrete Inhalt? (Bitte auch
um Übermittlung des Gutachtens.)

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