Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-01-21-GR-Protokoll.pdf
- S.24
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Bgm. Willi: Ich verlese das Wahlergebnis:
11.
Das offizielle Wahlergebnis lautet:
-
18 Stimmen für Markus Lassenberger
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16 Stimmen für Mag.a Elisabeth Mayr
-
6 Stimmen ungültig
Damit wurde Markus Lassenberger zum
1. Bürgermeister-Stellvertreter der Landeshauptstadt Innsbruck gewählt.
Markus Lassenberger, ich darf Dir zum Amt
des 1. Bürgermeister-Stellvertreters gratulieren. (Beifall)
10.
Angelobung von Bgm.-Stellv. Markus Lassenberger durch LHStellv. Geisler
Bgm. Willi: Ich darf ganz herzlich Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Geisler begrüßen und ihn bitten, die Angelobung vorzunehmen.
Bgm. Willi: Ich verlese meinen Vorschlag
und bringe ihn mit dem Hinweis, dass es zu
dieser Wahl eine Niederschrift geben wird,
auf der jede/r GemeinderätIn unterschreiben muss, zur Abstimmung. Die Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat, Elisabeth Schapfl, wird das vorbereiten und
dann in die Runde schicken.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ
und GERECHT, 10 Stimmen):
Folgende, von Herrn Bürgermeister vorgeschlagene Ressortverteilung
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Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich gelobe!
GR-Sitzung 21.01.2021
Bürgermeister Willi:
Umwelt, Energie und Mobilität (Straßenverkehr und Straßenrecht), Personal, Finanzen und Beteiligungen, Medien, Kommunikation und Bürgerservice, Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Bau-, Wasser-, Anlagen-, Gewerberecht, Bau- und Feuerpolizei, Wohnungsservice, Allgemeine
Bezirks- und Gemeindeverwaltung,
Standesamt und Personenstandsangelegenheiten, Präsidialangelegenheiten,
Allgemeine Servicedienste, Informationstechnologie und Kommunikationstechnik, sowie alle weiteren Aufgaben,
die nicht gemäß §§ 35a und 35b (IStR)
anderen Mitgliedern der Stadtregierung
übertragen sind
Den nun neu gewählten Vizebürgermeister
möchte ich jetzt zur Angelobung vortreten
lassen.
"Sie geloben, in Treue die Landes- und die
Bundesverfassung sowie die sonstigen Gesetze des Landes Tirol und des Bundes zu
befolgen, das Wohl der Stadt nach bestem
Wissen und Können zu fördern sowie unparteiisch und uneigennützig Ihres Amtes
zu walten."
Stadträtin Mag.a Schwarzl:
Umwelt, Energie und Mobilität (Verkehrsplanung und Umwelt), Tiefbau,
Grünanlagen, Straßenbetrieb, Kultur
LH-Stellv. Geisler: Ein herzliches "Grüß
Gott" meinerseits an die Verantwortlichen
der Stadt Innsbruck. Ich bin immer sehr
gerne dabei, wenn die Verantwortlichen der
Stadt Innsbruck hier beisammen sind. Besser wäre es natürlich, wenn solche Anlässe
in Zukunft wieder weniger würden, da ich
glaube, dass eine gewisse Arbeitszeit für einen politischen Verantwortlichen notwendig
ist.
LH-Stellv. Geisler verliest das Amtsgelöbnis
gemäß § 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) und gelobt den
1. Bürgermeister-Stellvertreter der Landeshauptstadt Innsbruck an:
Ressortverteilung gemäß § 35a
Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR)
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Die Ressortverteilung für die anderen
Mitglieder des Stadtsenates bleibt unverändert aufrecht
wird angenommen.
Bgm. Willi unterbricht um 10:55 Uhr die Sitzung für eine Besprechung der Klubobleute.
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit
werden die Beratungen um 11:30 Uhr wieder fortgesetzt.