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durchgerechnet auf den Förderzeitraum zu
geben. Genauso ist es im Bundessportfördergesetz formuliert.
Das bedeutet, dass auch die Erhaltung einer Schwimmhalle seitens des Bundes gefördert werden kann. Wir wissen aber, dass
das generell nicht der Fall ist. Der Bund lebt
immer die Praxis Infrastruktur als Erstinvestition zu finanzieren. Es wird dann eine Betriebspflicht vereinbart, die mit der gewährten Summe zugesagt wird. Dadurch werden
Kosten verursacht, aber der Erhalt, der Betrieb und die laufenden Kosten werden normalerweise nicht gefördert.
Unser Interesse war es, bezugnehmend auf
die erwähnte Formulierung, diese Möglichkeit noch auszuloten. Theoretisch kann ein
Bundesminister auch sagen, dass er die
Umsetzung laut Gesetz wünscht. Die Bedenken waren dahingehend, wenn dieses
Fenster, die Erhaltung der Sportinfrastruktur
seitens des Bundesministeriums zu finanzieren, aufgemacht wird, dass dies für alle
gelten muss. Daher sind Folgen zu erwarten. Das Absageschreiben für die Förderung der Betriebskosten auf Dauer gerechnet ist Inhalt des E-Mails. Das Schreiben
wurde vom Büro des Bürgermeisters dem
Akt beigefügt. Das ist für mich in Ordnung,
nur möchte ich darauf hinweisen, dass wir
das schon im Bericht selber erwähnt haben.
Dies war einer der Ansatzpunkte, wo wir
versucht haben, zusätzliche Möglichkeiten
der Förderung von Seiten des Bundes zu
lukrieren.
In einem weiteren Schreiben der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) wurde der
Standort angesprochen. Ich habe die Zitate
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, die eine ausdrückliche Weiterverfolgung dieses Standortes
Tivoli befürworten, bereits vorgelesen. Zudem habe ich auch erwähnt, dass wir bereits im allerersten Beschluss hier im Gemeinderat im Juni 2020 den Standort Tivoli
bevorzugt haben.
In der politischen Steuerungsgruppe wurde
der Standort nochmals enger definiert und
eindeutig fiel die Wahl auf das Tivoli-Areal.
Alle Details sind im Bericht dazu nachzulesen, daher muss ich nicht mehr darauf eingehen. Das Tivoli-Areal ist der wirklich einzig vernünftige Standort. Natürlich hat jede
GR-Sitzung 21.01.2021

Entscheidung für einen Platz auch irgendwelche Nachteile.
Mir ist vollkommen klar, dass es gut wäre,
wenn es stadtteilspezifisch mehr Wasserflächen gäbe. Aber ganz ehrlich, es geht sich
finanziell überhaupt nicht aus, dass in jedem Stadtteil ein Hallenbad errichtet wird.
Von dieser Idee ist man schon sehr lange
abgekommen, wie man im seinerzeitigen
Bäderkonzept der IKB nachlesen kann. Es
gibt ein Familienbad mit Rutschen im Olympischen Dorf. Wir haben ein Hallenbad, in
dem der Breiten- und Spitzensport gemacht
werden kann, nämlich im Hallenbad Höttinger Au. Zudem ist ein Erholungsbad zum
Relaxen und Wohlfühlen in der Amraser
Straße gegeben, in das wir in den letzten
Jahren sehr viel investiert haben.
Ich darf nochmals auf das Schreiben von
Vorstandsdirektor Dr. Pühringer an den
Herrn Bürgermeister eingehen. Bis Dezember 2020 haben wir uns mit der IKB ausgetauscht und haben Verbesserungen eingearbeitet. Auch Dinge, auf die die IKB besonders hinweisen, wurden eingearbeitet. Wir
wissen alle, dass die IKB eine Aktiengemeinschaft ist. Die TIWAG ist auch mit an
Bord. Als Gemeinderat können wir nicht etwas beschließen, das eins zu eins von der
IKB auszuführen ist. Das wurde im Bericht
auch nochmals deutlich hervorgehoben.
Seitens der IKB wurde nochmals festgehalten, dass die Eigenmittel, wie wir sie im Bericht mit € 9 Mio. dargestellt haben, so nicht
bestätigt werden. Es kann sein, dass sich
Dinge ändern, aber wir sind von der Faktenlage status quo ausgegangen, denn ich
habe schon in meiner ersten Wortmeldung
erwähnt, dass wir einen Finanzierungsantrag beim Bund gestellt haben. Damals
wurde von der IKB eine Summe von
€ 9 Mio. als Eigenmittel bekannt gekannt
gegeben. Es kann sein, dass sich daran etwas geändert hat.
Es wird auch ein Syndikatsvertrag erwähnt.
Was ist das? Warum ist dieser Vertrag nicht
im Bericht aufgenommen? Wir erhalten den
Syndikatsvertrag nicht. Dieser wird nicht an
die Mag.-Abt. V, Sport, übermittelt, denn
das ist nicht die Idee eines Syndikatsvertrages. Aber, wer hat Einsicht in so einen Vertrag bzw. wer kann ihn ändern? Innerhalb
der IKB kann nur eine Änderung erfolgen,