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13.

V-KJ 01394/2021
Förderverträge der Tiroler Landesregierung im Rahmen der
Sprachförderung gemäß Vereinbarung nach Art. 15a B-VG über
die Elementarpädagogik

Die Bedeckung erfolgt aus eigenen Finanzmitteln des Fonds 51900 "Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen" Vp. 1.269000757400.
15.

Beschluss (einstimmig):

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2021

Antrag des Stadtsenates vom 17.02.2021:

Beschluss (einstimmig):

Dem Abschluss der vorliegenden Förderverträge der Tiroler Landesregierung im Rahmen der Sprachförderung gemäß der Vereinbarung nach Art. 15a B-VG über die Elementarpädagogik wird zugestimmt.

Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
15.02.2021:

14.

Die über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2021 werden gemäß Beilage
genehmigt.

V 2293/2021
Freizeitticket Tirol (FZT), GratisSozialtickets für Frei- und Hallenbäder, Skigebiete, Sehenswürdigkeiten

16.

Subventionen 2021

16.3

MagIbk/33207/SUB-KU/60/4
Verein zur Stärkung des Qualitätsjournalismus, der Informationsfreiheit und der Demokratie

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 24.02.2021:
Seit dem Jahr 2020 haben sich speziell
durch Covid-19 vermehrt soziale Härtefälle
ergeben. Im Sinne einer Abmilderung bzw.
Unterstützung für benachteiligte Kinder und
wohnungslose Mütter mit Kindern kauft die
Stadt Innsbruck Freizeittickets von den lnnsbrucker Nordkettenbahnen Betriebs GmbH
im Gegenwert von € 10.637,-- für 77 Kinder
und Jugendliche und 3 erwachsene Begleitpersonen.
Voraussetzung dieser Vereinbarung ist die
Zustimmung der weiteren FZT Mitglieder,
die derzeit von Geschäftsführer Schroll eingeholt wird. Die Rechnung über € 10.637,-wird seitens der städtischen Mag.-Abt. V,
Sport, aus den Sondersubventionsmitteln
(Restmittel sind vorhanden, weil COVID-19
bedingt Veranstaltungen abgesagt werden
mussten) getragen.
Die Weitergabe der Wertkarten an die entsprechende Zielgruppe wird durch die städtische Mag.-Abt. V, Kinder, Jugend und Generationen und Mag.a Dr.in Schratz - Geschäftsführung Verein der Ort für Wohnungs- und Arbeitssuchende (DOWAS) für
Frauen - umgesetzt.

GR-Sitzung 25.02.2021

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FRITZ, GR Mag. Stoll und GR Wallasch, 3 Stimmen; gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen)
Dem Verein zur Stärkung des Qualitätsjournalismus, der Informationsfreiheit und der
Demokratie wird eine Subvention in Höhe
von € 75.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
15.02.2021:
Die Subventionen 2021 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung
gemäß Beilage genehmigt.
17.

KA 11049/2020
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen im Zusammenhang mit
dem geplanten Bauprojekt des
MCI-Neu und dem Projektabbruch

Der Akt wird in der nicht öffentlichen Sitzung
behandelt.