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Stadtmagistrat Innsbruck
eingelangt am
NEOS Innsbruck, JS 25.02.2021

2_5..Feb. 2021
i/vR/21/-2LJ24

Geschäftss!elle für Gemeinderal und Stadtsenat

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INNSBRUCK

(zu Punkt 37.3)

ANFRAGE
Subvention Medienfestival

Anfrage an Herrn Bürgermeister Georg Willi , eingebracht von NEOS-lnnsbruck GRin Mag." Julia Seidl in der
GR-Sitzung am 25.02.2021.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Georg Willi!
Mit Erstaunen habe ich festgestellt, dass im heutigen Gemeinderat und im vorgelagerten Finanzausschuss ein
Sub ventionsantrag für das Medienfestival behandelt wurde, der bereits im Gemeinderat vor kurzem
abgelehnt wurde. Wie es zu diesem neuen, abgeänderten Subventionsantrag und der Beschlussvorloge kam,
dazu bitte ich um die Beantwortung meiner Fragen.
Vielen Dank!

1.

Ist es korrekt, dass der im Finanzausschuss behandelte Subventionsantrag vom "Verein zur Stärkung
des Qualitätsjournalismus, der Informationsfreiheit und der Demokratie " Geschäftszahl
Maglbk/ 33207 / SUB-KU/ 60/4 vom 29.12.2020 schon einmal und zwar am 15.10.2020 mit einer
anderen Gesamt- und Detailhöhen im Kulturausschuss am 04.11. eingebracht und besprochen
wurde?

2. Ist es korrekt, dass die damalige Förderhöhe von 30.000 € aus dem Kulturbudget im Gemeinderat am
19.11.2020 abgelehnt wurde?

3. Was hat dazu geführt, dass derselbe Antrag jedoch mit anderen Höhen über den Finanzausschuss
noch einmal dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt wurde? Bitte um Details.
4.

Im Subventionsvorschlag im Finanzausschuss sind folgende Informationen enthalten :
Budgetäre Bedeckung gegeben (1 / 369000-757500}
Sonstiges: Für die vollständige Bedeckung auf der angegeben HHSt. sind folgende Überträge in Form
von Nachtragskrediten notwendig:
Von 1/ 000000-728200 auf 1 / 369000-757500: EUR 30.000,00
Von 1 / 775500-780100 auf 1 / 369000-757500: EUR 15.000,00
Bitte um Bekanntgabe und Definition um welche HHst. es sich hierbei genau handelt?
HHSt. 1/ 369000-757500
HHSt. 1/ 000000-728200
HHSt. 1/ 775500-780100

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