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Der Verein wurde in der letzten Sitzung des
Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus sehr kritisch gesehen. Es kann nicht
zielführend sein, dass ein Stadtteil plötzlich
15 Vereine mehr hat, nur, weil sie untereinander nicht können. StRin Mag.a OppitzPlörer hatte angemerkt, dass es einen Verein mit einem Sprecher braucht, damit nicht
in jeder Halbstraße eigene Aktionen durchführt werden.
Übrigens sind die Bänke, die aufgestellt
wurden, was Blinde und Sehbehinderte anbelangt, auch sehr schlecht. Mir hat Michael
Berger gesagt, dass solche Bänke aufgestellt gehören, die unten für den Blindenstock ertastbar sind. Die jetzigen Bänke haben oben eine Platte und unten ist nichts.
Damit laufen Blinde und Sehbehinderte direkt in die Bank!
Was die Finanzierung betrifft, ist mir zu Ohren gekommen - bitte verbessern Sie mich,
wenn ich da falsch liege -, dass der Verein
zuerst zugesagt hat, dass er Kosten und
Haftung übernimmt. Letztendlich soll das
Büro des Bürgermeisters die Kosten übernommen haben und die Haftung liegt nun
bei der Stadt Innsbruck.
Da sind wir genau bei dem, was wir im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus
besprochen haben. Es kommt ein Verein,
macht irgendetwas, das nicht abgesprochen
ist, pflanzt seine Stauden in die Kisten und
wer haftet dafür? Die Stadt Innsbruck, denn
der Verein hat seine Versprechungen offensichtlich nicht wahrgemacht.
Es gibt Unterlagen zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum. Es sind genau die Dinge,
die man sich im Vorfeld hätte durchlesen
können. Sie sind so einfach geschrieben
und man sieht genau, worauf es ankommt.
Auch das wurde außer Acht gelassen.
Ich kann einer Zuweisung an den Stadtsenat nicht zustimmen. Ich will, dass dieser
Antrag heute abgehandelt wird, damit man
sieht, wer dafür und wer dagegen ist. Es ist
auch von der Zeit her, entsprechend dringlich. Was spricht dagegen, wenn alle sagen,
dass der Antrag vernünftig ist, dass man ihn
annimmt und nächsten Montag oder Dienstag die Fräsungen durchführt.
Die Verbesserungen, die zusätzlich zu unserem Antrag noch folgen können - dazu

GR-Sitzung 25.02.2021

hat GR Onay genau das Richtige gesagt -,
werden dadurch ja nicht behindert.
Es muss also nicht im Stadtsenat nochmals
diskutiert werden. Man kann schon heute
sagen, dass man für taktile Leitlinien ist, deren Notwendigkeit auch vom BSVT bestätigt
wurde.
Fahren wir nächste Woche mit der Fräsmaschine dorthin und erledigen diese Arbeit,
dann haben die Blinden und Sehbehinderten eine Freude und wir auch.
Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ und GERECHT, 2 Stimmen):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 21.01.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.6

GfGR/17/2021
Podcast "Willis Wohnzimmer",
Untersagung der kostenlosen Bewerbung in "Innsbruck informiert"
(GR Depaoli)

Bgm. Willi: Ich weise den Antrag zurück,
denn was Sie, GR Depaoli, hier begehren,
findet schon seit der Februarausgabe von
"Innsbruck informiert" nicht mehr statt. Der
Beitrag wird auch in Zukunft nicht mehr gebracht.
Der Antrag wird von Herrn Bürgermeister
zurückgewiesen, da er als überholt gilt.
36.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

36.1

GfGR/6/2021
Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, Personalstand und Aufgabenbereich
(StR Federspiel)

Bgm. Willi: Die von StR Federspiel und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 21.01.2021 eingebrachte
Anfrage wird mit beiliegendem Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 17.02.2021 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck