Gesamter Text dieser Seite:
- 92 -

1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):

19.11.2020 und die 10. (Budget-) Sitzung
ebenfalls vom 19.11.2020 wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassungen der Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):

Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.

Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.

2.

4.

Abwicklung der Sitzung, Einhaltung der COVID-19-Maßnahmen

Bgm. Willi: Aufgrund der aktuellen Lage ist
es leider immer noch notwendig, dass wir
die FFP2-Masken tragen. Nur während des
Sprechens sind die Masken abzunehmen.
Weiters bitte ich die Sprechenden sich während ihren Wortmeldungen von den Plätzen
zu erheben. So wird eine bessere Sichtbarkeit für die Zuschauenden im Livestream
garantiert.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
b)

Optionsvertrag mit Gemeinde Westendorf über städtische Liegenschaften

In unseren Reihen gibt es drei MandatarInnen, die durch ein ärztliches Attest von ihrer
Maskenpflicht befreit sind. Das betrifft
StR Federspiel, der seit September 2020
ein gültiges Attest hat. Das Tragen einer
FFP2-Maske ist in seinem Fall aus medizinischer Sicht abzulehnen. Ich bitte alle MandatarInnen, diesen Umstand zur Kenntnis
zu nehmen. Das Gleiche gilt auch für
GRin Klaus und GR Schmidt.

Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:

FREIRAD wird die aktuelle Stunde übertragen. Die GebärdendolmetscherInnen begleiten uns bis 17:00 Uhr und der Livestream wird den Zuschauenden auch darüber hinaus zur Verfügung stehen.

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?

Die Mittagspause wird von 13:00 Uhr bis
14:00 Uhr stattfinden. Die Familie Piegger
wird uns erneut in bewährter Weise warmes
Essen servieren. Vielen Dank für diese Betreuung. Am späteren Nachmittag werde ich
eine weitere Pause einplanen und mich mit
den Klubobleuten über den weiteren Verlauf
der Sitzung beraten.
3.

Genehmigung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 19.11.2020

Bgm. Willi: Die Niederschriften über die
9. Sitzung des Gemeinderates vom
GR-Sitzung 25.02.2021

Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung zu
nehmen:

-

Freizeitticket Tirol (FZT), Gratis-Sozialtickets für Frei- und Hallenbäder, Skigebiete, Sehenswürdigkeiten

Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführter Punkt als Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführten
Punkt in die nicht öffentliche Sitzung zu verweisen:
Zu Punkt 5., Antrag des Kontrollausschusses:
a)

Bericht über die Prüfung von Teilbereichen im Zusammenhang mit dem geplanten Bauprojekt des MCI-Neu und
dem Projektabbruch