Gesamter Text dieser Seite:
- 160 -

oder Nichtqualität von Demokratie zu beweisen oder zu widerlegen. Ich glaube, das ist
es nicht!
GR Onay: Herr Bürgermeister, nach meiner
Meinung wird das hier zum philosophischen
Café. Es wird wenig zur Thematik gesprochen, deshalb stelle ich
den Antrag auf Schluss der Debatte.
Mehrheitsbeschluss (gegen StR Federspiel):
Der Antrag auf Schluss der Debatte wird angenommen.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Ich wollte
ebenfalls diesen Antrag stellen, weil ich die
Diskussion inhaltlich sehr befremdlich finde.
Nochmals, um das klarzustellen: Wenn man
eine E-Mail an den Bürgermeister sendet,
kommt automatisch die Antwort, dass die
E-Mail eingegangen ist und an den zuständigen Sachbearbeiter, die zuständige Sachbearbeiterin weitergeleitet wird. Ich habe es
gerade nochmals getestet und kann Ihnen
den Link dazu geben.
Die Einladung von Bgm. Willi, als er zum
Bürgermeister gewählt wurde, war ganz
klar: Er will für die BürgerInnen da sein und
ich glaube, das macht sich an der Summe
der Anfragen bemerkbar. Ich habe auf
Nachfrage erfahren, dass es in den vorherigen Perioden nie so viele triviale Sitzungen
gab, wie unter Bgm. Willi. Es wird auf allen
Ebenen versucht, alle einzubinden. (Gelächter)
Ein anderer Punkt ist der, dass es nicht
reicht, einfach auf ein E-Mail zu antworten,
dass es eingegangen ist. Die BürgerInnen
wollen ja auch Lösungen. Wir möchten
Kommunikation auch weiterdenken.
Bgm. Willi hat versucht, das breiter zu fassen und deshalb z. B. die Sprechstunde im
Treibhaus eingeführt, die leider der CoronaPandemie zum Opfer gefallen ist.
Es war ein Novum, dass BürgerInnen in der
politischen Diskussion Raum gegeben
wurde. Sie konnten direkt kritische Fragen
stellen, Anmerkungen machen und Lösungen einfordern.
Ich kenne hier einige GemeinderätInnen,
auch StadträtInnen, denen ich hinterherlaufen muss, wenn es um eine gemeinsame
GR-Sitzung 25.02.2021

Sache geht. GR Lukovic, BA MA und auch
die VorrednerInnen haben es schon erwähnt, manchmal geht ein E-Mail unter.
Aber beim Bürgermeister ist das nicht in
Ordnung.
Ich finde den Inhalt sehr befremdlich und
eigentlich auch nicht gemeinderatswürdig,
aber jetzt hatten wir die Diskussion.
GR Onay, danke für den Antrag auf Schluss
der Debatte.
Bgm. Willi: Zum Schluss darf ich zur Verteidigung meiner MitarbeiterInnen sagen,
dass wir sehr viel Lob bekommen. Es kommen Leute extra ins Rathaus, manchmal mit
kleinen Geschenken - da muss man dann
immer aufpassen, ob man die annehmen
darf oder nicht -, weil sie sich so gut behandelt fühlen.
Das freut mich für meine MitarbeiterInnen
und zeigt, dass sie gute Arbeit machen.
36.3

GfGR/8/2021
Ehemalige Heimopfer und misshandelte Pflegekinder, Maßnahmen sowie Entschädigungen
(GR Buchacher)

Bgm. Willi: Die von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 21.01.2021 eingebrachte
Anfrage wird mit beiliegendem Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 15.02.2021 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 3 Stunden
45 Minuten.