Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-03-18-GR-Protokoll.pdf
- S.76
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Sicherheit leben kann. Der Begriff Sicherheit sollte bitte weiter gefasst werden als auf
irgendwelche Terroranschläge, damit wir in
der Stadt Innsbruck alle Menschen mitnehmen können.
Sicherheit in dieser Stadt Zuständige, Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, hat die
Bedeutung dieser noch einmal untermauert.
Ich finde, dass dieser Antrag durchaus in
den Stadtsenat kommen sollte.
StRin Mag.a Mayr: Ich merke, dass ein Raunen durch den Saal geht, weil noch eine
Wortmeldung kommt. Ich muss jetzt aber
doch etwas sagen.
Wenn dann etwas Entsprechendes vorliegt,
werden wir darüber abstimmen. Das Thema
Sicherheit kann man emotionalisieren, das
kenne ich von meinem Job. Das macht
man, um durchzukommen, entweder durch
die Provision oder durch politische Pünktchen. Die Sicherheit muss uns doch, um seriös zu bleiben, wichtiger sein, als nur politische Pünktchen zu sammeln. Das gehört
aus meiner Sicht zu den Hausaufgaben.
Mir fällt auf, dass nun argumentativ ein Ausspielen von einem Thema zum anderen
stattfindet. Bgm. Willi meinte, dass ich dann
wieder kommen werde, weil es wegen den
Pollern keinen Kindergarten geben wird.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan sagte, dass
das Olympische Dorf sagen wird, dass die
TouristInnen wichtiger sind.
Ich finde diese Diskussion wenig produktiv
und halte nichts von so einem breiten Sicherheitsbegriff, bei dem Sicherheit stellvertretend für Rechte verwendet wird. Ich
glaube, dass es um Rechte auf Bildung
geht. Wir verlieren uns in einer Debatte. Es
geht um die Finanzierung dieser Poller. Wir
brauchen auch eine Finanzierung von Kindergärten. Auch hier habe ich schon erlebt,
dass etwas gegeneinander ausgespielt
wurde und man sich verliert.
Zum Thema Sicherheit in Kindergärten gab
es sehr viele Argumente und Überzeugungskraft, damit es dann einen Beschluss
gab und Alarmanlagen eingebaut wurden.
Das war ein Antrag von GR Mag. Krackl. Es
wurde auch darüber diskutiert, ob es eine
Vollkaskogesellschaft ist, auf die wir zugehen. Zweitens geht es dann um die Finanzierung. Genauso sehe ich das bei den Pollern und stelle nun den
Antrag auf Ende der Debatte.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag auf Ende der Debatte wird angenommen.
GR Onay: Ich finde diese Debatte sehr
amüsant. Am amüsantesten war die Rede
von Bgm.-Stellv. Lassenberger, die mich an
meinen Beruf als Versicherungsmakler erinnert hat, und zwar an den Spruch "Wie viel
ist Ihnen Ihre Sicherheit wert?"
Es ist wichtig, dass wir in Sachen Sicherheit
unsere Hausaufgaben erledigen. Der für die
GR-Sitzung 18.03.2021
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich darf die
Zuseher im Raum bitten, eine FFP2-Maske
zu tragen, außer es gibt eine ärztliche Bestätigung zur Befreiung.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Lassenberger.
Bgm. Willi: Ich lasse nun über diesen Antrag abstimmen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Kunst und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
25.02.2021 eingebrachte Antrag (Seite 227)
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
41.7
GfGR/38/2021
Kinder- und Jugendgesundheit,
Ausarbeitung von Maßnahmen
und Impulsen (GR Onay)
GR Onay: Ich nehme die gesamte Argumentation von Bgm.-Stellv. Lassenberger
zu den Pollern für diesen Antrag her. Ich
hoffe, ich darf von jemandem die Argumentation klauen. Es geht um Kinder und Jugendliche.
Ich stellte im Februar diesen Antrag aus einem bestimmten Grund. COVID-19 greift
unseren Körper an und ist tödlich. Es gibt