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1.

Putz Felix (GERECHT), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Felix Putz (GERECHT), mit den Worten "Ich gelobe" das
Gelöbnis in die Hand des Bürgermeisters.
2.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
3.

Übertragung der Sitzung durch
FREIRAD
Übertragung Livestream
Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung, Fahrplan für die Sitzung

Bgm Willi: Ich bedanke mich herzlich bei
FREIRAD, das die "Aktuelle Stunde" wieder
live übertragen wird. Einen Dank möchte ich
auch den MitarbeiterInnen des Livestreams
sowie der Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung aussprechen, die bis 17:00 Uhr
unsere Sitzung dolmetschen werden.
4.

Genehmigung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 10.12.2020 (11. Sitzung)
und 29.12.2020 (12. {Sonder}-Sitzung-Gemeinderat)

Bgm. Willi: Die Niederschriften über die
11. Sitzung des Gemeinderates vom
10.12.2020 sowie über die 12. (Sonder-)Sitzung des Gemeinderates vom 29.12.2020
wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung der Protokolle ein Einwand?
GR-Sitzung 18.03.2021

Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.
5.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Der Vorsitzende kann gemäß § 24 Abs. 1
GOGR in der Sitzung des Gemeinderates
eine Umreihung der Verhandlungsgegenstände vornehmen, und zwar soll der Antrag
unter
Punkt 12., Behandlung von eingebrachten
Anträgen
k) Nicht amtsführende StadträtInnen, Abschaffung (GR Mayer)
vor
j)

Bgm.-Stellv. Lassenberger Markus, Abberufung als Bürgermeister-Stellvertreter (GRin Dr.in Krammer-Stark)

behandelt werden.
Zu Punkt 9. d), Anträge des Ausschusses
für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
d) Entwurf des Örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖROKO) Nr. AL-OE2.8, Bereich: "Arzl-Ost", nördlich Rumer
Straße, östlich Lehmweg (als Änderung
des Örtlichen Raumordnungskonzeptes
{ÖROKO}) 2.0, gemäß § 32
TROG 2016
Ursprünglich wurde ein Doppelbeschluss
vorgeschlagen, allerdings hat der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und
Projekte beschlossen, nur die Auflage des
Planes dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Näheres wird der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte an der entsprechenden Stelle erläutern.