Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-03-18-GR-Protokoll.pdf

- S.96

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jetzt gar nicht hier. Die Aussagen von
GR Mag. Plach sind schon richtig, dass
heute etwas hochstilisiert wird, was eigentlich nicht sein müsste. Im Prinzip ist das ein
ganz normaler Antrag. Aber genau durch
diese Hochstilisierung gibt es heute ein großes Medieninteresse und es herrscht großes Interesse bei den einzelnen Parteien.
Es können dann wieder treffliche Postings
gemacht und schöne Presseaussendungen
geschrieben werden.

Die letzten Wochen und Monate waren
durchaus erfolgreich und man könnte viel
besser darüber reden. Das macht man aber
nicht. Vielmehr schaffen es die GRÜNEN
immer wieder, Wirbel und Streit in die Koalition zu bringen. Das ist einfach unnötig. Es
fehlt an Führung und an Zusammenhalt. In
das müsste man sehr viel mehr investieren.
Was hindert uns an einer Zusammenarbeit
über alle Fraktionsgrenzen hinweg? Es gibt
in der Stadt Innsbruck viel zu tun.

Eigentlich sind wir aber für etwas ganz anderes hier. GRin Dr.in Krammer-Stark sagte,
was unsere oberste Aufgabe ist. Ich bin der
Meinung, dass es unsere oberste Aufgabe
ist, zu arbeiten. Wir müssen arbeiten und
uns nicht andauernd mit Personalien beschäftigen. Dem sollten wir uns alle bewusst
sein bzw. müssten wir dafür ein gemeinsames Bewusstsein haben.

Eine Phrase, die mir sehr gut gefiel, lautete:
"Es ist noch nicht zu spät!" Ja, das sehen
wir genauso. Es ist nie zu spät. Ich lade die
GRÜNEN ein, sich zum Arbeitsübereinkommen zu bekennen. Arbeitet gemeinsam mit
allen hier im Gemeinderat für die Stadt Innsbruck weiter. Vielleicht solltet Ihr Euch auch
entfesseln. Ich finde, dass Ihr sehr gebunden seid. Löst Euch von Euren StrategInnen
in den Hinterzimmern. Da gibt es so viel Aggressivität, die sehr viel vergiftet.

Es wird immer wieder davon geredet, dass
die FPÖ in der Koalition ist. Ich sehe das eigentlich nicht so. Ich frage in die Richtung
von GR Mag. Plach wieder, wo diese ganzen Beschlüsse sind. Es gibt immer wieder
Themen, bei denen die FPÖ mitstimmt. Es
gibt aber auch viele Themen, bei denen gegen die FPÖ abgestimmt wird. Das ist in einem demokratischen Gremium so und das
wird man aushalten müssen.
Auch die Aussage der positiven Grundhaltung hat mir gut gefallen, da ich diese sehr
wichtig finde. Sie ist wichtig und wir sollten
alle unsere Kraft dafür verwenden, dass wir
gemeinsam positiv etwas weiterbringen.
Wenn ich die letzten Monate Revue passieren lasse und mir ansehe, wie die positive
Grundhaltung der GRÜNEN aussah, schaut
das nicht so gut aus. Da gab es viele Drohungen, wie z. B. Aussagen, man nehme jemandem das Büro weg, denunziert irgendwelche PartnerInnen und redet die ganze
Zeit über Abberufungen.

Durch verschiedene ParteistrategInnen im
Hintergrund wurde sehr viel vergiftet. Warum muss man das haben? Kann man nicht
auf Augenhöhe zusammenarbeiten? Das
Management hinter Presseaussendungen
ist eines der größten Probleme. Viele in der
Koalition haben immer wieder den Eindruck,
dass man vieles nur mitbekommt, wenn
eine Presseaussendung der Stadt Innsbruck erscheint oder wenn die GRÜNEN etwas mitteilen.
Wir können dann immer "nachwatten" und
sagen, ob etwas gut oder schlecht ist. Das
ist die negative Reibung, die ich meine.
Wenn man vielleicht vorher mehr zusammenarbeiten und kommunizieren würde,
könnte man das auch in eine positive Reibung umwandeln.

Da geben wir in der Öffentlichkeit kein gutes
Bild ab. Das ist schade, weil sich die Menschen zu Recht erwarten, dass wir gerade
in Zeiten der Pandemie und den damit verbundenen sehr großen Herausforderungen
zusammenarbeiten und etwas weiterbringen. Wenn das die positive Welt der GRÜNEN ist, ist das eine Parallelwelt.

Liebe GRÜNE, legt die ideologischen
Scheuklappen ab. Die Stadt ist viel wichtiger als Eure Ideologien. Dies gilt übrigens
für alle Parteien. Wir als FI tun uns da natürlich leichter, weil wir nicht in Landes- und
Bundesparteien verankert sind. Uns geht es
um die Stadt. Trotzdem seid Ihr alle für das
Wohl der Stadt Innsbruck gewählt und deshalb bitte ich Euch inständig, legt Eure ideologischen Scheuklappen ab und schaut,
dass wir gemeinsam etwas weiterbringen.

Es ist deshalb schade, da sehr viele gute
Dinge passieren. Auch heute bzw. im letzten Stadtsenat gab es dazu einige Punkte.

Herr Bürgermeister, lieber Georg! Es ist
Deine Koalition. Du bist der gewählte Bürgermeister aller InnsbruckerInnen. Das ist

GR-Sitzung 18.03.2021