Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-04-22-GR-Protokoll.pdf
- S.184
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Frage 2:
Wer, wenn nicht der Verein "Wir am Inn", hat wann bei der Stadt Innsbruck um finanzielle Unterstützung (Subvention) für die Gestaltung und Produktion der sechs
Sitzbänke angesucht? (Name, Datum, Höhe des Ansuchens)
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 3:
Wann und durch wen erfolgte die Zusage für die finanzielle Unterstützung für die
Gestaltung und Produktion der sechs Sitzbänke auf der Gehsteigverbreiterung in
der Innstraße in der Höhe von € 6.000,--? (Datum, Amt, politische Zuständigkeit)
Antwort:
Am 04.11.2020 erfolgte durch Bgm. Willi die Zusage einer Unterstützung für
den Ankauf und die Produktion von zwei Bänken um je € 3.000,--.
Frage 4:
Erfolgte die Zusage (siehe Frage 3) mündlich oder schriftlich?
Antwort:
Dies erfolgte schriftlich.
Frage 5:
Erfolgte die Zusage für die finanzielle Unterstützung durch die Stadt Innsbruck für
die sechs Sitzbänke mittels eines Beschlusses des Innsbrucker Gemeinderates?
Antwort:
nein
Frage 6:
Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
Die Unterstützung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Bürgermeisters
getrennt für den Ankauf von zwei Sitzbänken und die Produktion von zwei
Sitzbänken um jeweils € 3.000,--.
Frage 7:
Wenn ja, wann erfolgte der Beschluss des Innsbrucker Gemeinderates für die finanzielle Unterstützung für die Gestaltung und Produktion der sechs Sitzbänke,
und welcher politische Ausschuss der Stadt Innsbruck wurde mit der Genehmigung der finanziellen Unterstützung (Subvention etc.) befasst?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 6.
Frage 8:
Erfolgte die finanzielle Unterstützung für die Sitzbänke in der Höhe von € 6.000,-Euro per politischer Weisung, und wer hat die politische Weisung getätigt bzw.
trägt für selbige die politische Verantwortung?
Antwort:
nein
Frage 9:
Aus welchem Budgettopf der Stadt Innsbruck wurde die finanzielle Unterstützung
für die Gestaltung und Produktion der sechs Sitzbänke in der Höhe von € 6.000,-getätigt?
Antwort:
Aus dem Topf "Sonstige Ausgaben – Verfügungsmittel des Bürgermeisters"
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