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sollten uns im Zuge des Projektes ansehen,
wo noch Verbesserungspotential besteht
und in weiterer Folge über dieses spannende Thema im Ausschuss für Bildung,
Gesellschaft und Diversität reden. (Beifall)

vorgeschlagen, das Thema im Ausschuss
für Bildung, Gesellschaft und Diversität zu
besprechen. Das können wir jederzeit gerne
tun! Die ÖVP wird dennoch gegen diesen
Antrag stimmen.

GR Mag. Krackl: Ich bedanke mich für
diese interessante Diskussion, die wieder
einmal etwas aufgezeigt hat. Nur weil die
NEOS glauben, dass die Annahme dieses
Antrages ein Fortschritt wäre, sind alle, die
dem nicht zustimmen, rückständig. Ich
glaube, diese Aussage muss man zurückweisen, denn nicht alles, was die NEOS
vorschlagen, bringt uns Fortschritte.

Der Antrag widerspricht sich selbst in einigen Punkten. Ich glaube, wenn
GRin Mag.a Klingler-Newesely ihn so formuliert hätte, dass sie sich mehr Informationen
und Transparenz wünscht, fiele es uns
leichter zuzustimmen, denn diesbezüglich
ist immer Luft nach oben. Das hätte man
aber direkter und besser formulieren müssen und ich glaube, damit hätte ich mich anfreunden können. (Beifall)

Wir von FI nehmen uns das Recht, selbst
entscheiden zu können, was gut oder
schlecht ist. Das steht jeder/jedem MandatarIn hier im Gemeinderat zu und wird auch
so praktiziert.
Ich finde es gut, wenn in den Ausschüssen
viel und auf hohem Niveau diskutiert wird.
Meiner Meinung nach wurde auch hier im
Gemeinderat die Diskussionskultur im Laufe
der vergangenen drei Sitzungen besser.
Das ist eine gute Entwicklung, die wir beibehalten sollten.
Wir haben bereits im Vorfeld angekündigt,
den Antrag abzulehnen. Der Abänderungsantrag hin zu einem Prüfantrag ändert
nichts daran. Auch dem noch zu behandelnden nächsten Antrag werden wir nicht zustimmen, weil man sieht, welche Intention
die NEOS verfolgen. Diesen Stempel des
Nicht-Fortschrittes lassen wir von FI uns
nicht aufdrücken. (Beifall)
Weiters stelle ich den Antrag
auf Schluss der Debatte.
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, 2 Stimmen):
Der Antrag auf Schluss der Debatte wird angenommen.
GRin Dr.in Winkel: Ich verstehe die Intention
von GRin Mag.a Klingler-Newesely und ich
habe den Antrag mehrmals durchgelesen.
Ob es ein Antrag oder ein Prüfantrag ist, ändert nichts am Inhalt.
Ich verwehre mich gegen die Aussage von
GRin Mag.a Seidl, dass wir nicht diskutieren
wollen! Wir sind offen für Gespräche und
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan hat bereits
GR-Sitzung 22.04.2021

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 8 Stimmen; gegen GRÜNE mit
Ausnahme von GRin Duftner und
GRin Dr.in Krammer-Stark, FRITZ und
NEOS, 11 Stimmen):
Vorstehender Abänderungsantrag
(Seite 332) wird dem Inhalt nach abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 8 Stimmen; gegen NEOS, 2 Stimmen):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely in der Sitzung des Gemeinderates am
18.03.2021 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach abgelehnt.
57.4

GfGR/57/2021
Schulsprengeleinteilung, Überprüfung auf Gewährleistung von sicheren Schulwegen
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)

GRin Mag.a Klingler-Newesely: Da gerade
die Schuleinschreibung stattgefunden hat,
habe ich mich mit diesem Thema ausführlich beschäftigt. Es geht um Sicherheit auf
den Schulwegen oder auch auf den Wegen
zu den Pfarren. Wir haben letztens darüber
geredet, wie wichtig es ist, dass man in dem
Sprengel zur Schule geht, wo man auch
seine Erstkommunion erhält.
Es gibt drei Schulen in St. Nikolaus, Hötting
und Mariahilf zu denen die Wege nicht gut
gestaltet sind. Ich bitte hier um eine Korrektur der Schulwege. Diesbezüglich habe ich
mit allen betroffenen Schulleitungen gesprochen. Es gibt immer wieder notwendige