Gesamter Text dieser Seite:
- 360 -

59.4

GfGR/51/2021
Anti-Abschiebungs-Demonstration in der Stadt Innsbruck, Zwischenfälle (GR Putz)

Bgm. Willi: Die von GR Putz in der Sitzung
des Gemeinderates am 18.03.2021 eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 15.04.2021 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden
45 Minuten.
59.5

GfGR/52/2021
Ressort "Umwelt, Energie und Mobilität", Aufteilung der politischen
Verantwortung (GR Putz)

Bgm. Willi: Die von GR Putz in der Sitzung
des Gemeinderates am 18.03.2021 eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 12.04.2021 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden.
59.6

GfGR/53/2021
St. Nikolaus, Gehsteigverbreiterung Innstraße, Aufstellung Sitzmöbel (GR Putz)

Bgm. Willi: Die von GR Putz in der Sitzung
des Gemeinderates am 18.03.2021 eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem Bericht beantwortet.

GR-Sitzung 22.04.2021

Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 15.04.2021 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 4 Stunden
10 Minuten.
GR Depaoli: Ich ersuche um
Eröffnung der Debatte.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ, 14 Stimmen):
Der Antrag auf Eröffnung der Debatte wird
angenommen.
GR Depaoli: Ich habe mir ein Bild vor Ort
gemacht. Es wurden Sitzmöbel aufgestellt
und GERECHT hat eine Anfrage eingebracht, um herauszufinden, wer die Kosten
und die Haftung für diese übernimmt.
Zuerst muss ich diese Sitzmöbel für diejenigen beschreiben, die sie noch nicht kennen.
Es sind zwei große Stahlrohre. Zwischen
den Rohren befindet sich eine Dreischichtplatte, auf die man sich setzen kann. Diese
Sitzmöglichkeiten sollen auch zeitweise bepflanzt werden.
Eine Bank kostet € 3.000,--! Ob dieser Preis
gerechtfertigt ist, sage ich Euch in der kommenden Sitzung des Gemeinderates, denn
GERECHT wird sich einen Kostenvoranschlag von einer Schlosserei einholen. Wir
werden sehen, wie viel eine solche Bank bei
anderen AnbieterInnen kosten würde. Herr
Bürgermeister hat die Kosten für die Sitzmöglichkeiten ohne gültigen Beschluss aus
dem Budget des Bürgermeisters genommen. Es handelt sich um € 6.000,--!
Im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und
Tourismus haben wir über den Verein "WIR
am Inn" gesprochen. StRin Mag.a OppitzPlörer hat gesagt, dass wir uns darüber Gedanken machen sollten, ob dieser Verein
auch Zuwendungen von der Stadt Innsbruck
erhält, denn es kann nicht sein, - ich zitiere dass jede Halbstraße einen Verein gründet
und dann eine Förderung erhält. Der Verein