Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-05-27-GR-Protokoll.pdf
- S.121
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53.15 GfGR/142/2021
Städtische MitarbeiterInnen,
Dienstanweisung der Magistratsdirektion bezüglich öffentlicher
Herabwürdigung von Gemeinderatsmitgliedern (GR Buchacher)
GR Buchacher bringt mit GRin Heisz beiliegenden Antrag ein.
53.21 GfGR/148/2021
Hans-Flöckinger-Promenade, Errichtung eines Calisthenics Parks
(StRin Mag.a Mayr)
StRin Mag.a Mayr bringt mit GR Buchacher,
GRin Heisz und GR Mag. Plach beiliegenden Antrag ein.
53.22 GfGR/149/2021
53.16 GfGR/143/2021
Österreichische Gebärdensprache
(ÖGS), Wahlpflichtfach an lnnsbrucker Pflichtschulen und Umsetzung der Lehrpläne, Anwendung als Unterrichtsfach/Hauptfach (StRin Mag.a Mayr)
Rosa Goldenberg, Aufnahme in
das Straßenbenennungsverzeichnis (GR Lukovic, BA MA MA)
GR Lukovic, BA MA MA bringt beiliegenden
Antrag ein.
StRin Mag.a Mayr bringt mit GRin Heisz und
GR Mag. Plach beiliegenden Antrag ein.
53.17 GfGR/144/2021
Cenzi von Ficker, Aufnahme in
das Straßenbenennungsverzeichnis (GRin Bex, BSc)
53.23 GfGR/150/2021
Projekt Stadtteil-lNNS"EL; Adaptierung des Wiener Modells der
"Grätzloasen" bzw. "Junges
Grätzl" (StRin Mag.a Mayr)
GRin Bex, BSc bringt beiliegenden Antrag
ein.
53.18 GfGR/145/2021
Adoption von Hunden aus dem
Tierschutz, Befreiung von der
Hundesteuer (GRin Dr.in KrammerStark)
GRin Dr.in Krammer-Stark bringt mit
GR Lechleitner beiliegenden Antrag ein.
53.19 GfGR/146/2021
lnnsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Auslastung von Bussen (GR Schmidt)
GR Schmidt bringt mit StR Federspiel,
GR Kunst, GRin Gregoire, GRin Denz und
GRin Klaus beiliegenden Antrag ein.
53.20 GfGR/147/2021
Reichenauer Straße, Verkehrslösung (Bgm.-Stellv. Lassenberger)
Bgm.-Stellv. Lassenberger bringt mit
StR Federspiel, GR Kunst, GRin Gregoire,
GR Schmidt und GRin Klaus beiliegenden
Antrag ein.
GR-Sitzung 27.05.2021
StRin Mag.a Mayr bringt mit GR Lechleitner
beiliegenden Antrag ein.
54.
Eingebrachte Anfragen und Anträge, enormer Arbeitsaufwand für
Verwaltung
Bgm. Willi: An dieser Stelle möchte ich allen Bediensteten des Stadtmagistrates Innsbruck danken. Die Beantwortungszeit der
16 Anfragen nach der letzten Sitzung des
Gemeinderates der Stadt Innsbruck betrug
101,5 Stunden. Viele der eingebrachten Anträge landen im Stadtsenat und werden als
Prüfberichte bzw. Berichte aus verschiedenen Ämtern eingeholt. Das ist sehr viel Arbeitszeit, die hier aufgewendet wird.
Auch heute gibt es wieder sehr viele Anträge, von denen viele in Berichten münden
werden. Da ich lange in Opposition war,
weiß ich, dass das Anfrage- und Antragsrecht sehr wichtig ist und habe Verständnis
dafür. Wir beanspruchen aber mit all diesen
Dingen sehr viel Arbeitszeit unserer Bediensteten. Das bedeutet, dass gewisse Arbeiten deshalb länger dauern.