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wird, betrifft das Testen. Wir sind glücklich,
dass wir in der Stadt Innsbruck eine sehr
gute Testinfrastruktur haben, die sehr niederschwellig und sehr einfach erreichbar ist.
Gemeinsam Möglichkeiten für unsere Stadt
schaffen: Neben der Bekämpfung der Pandemie müssen wir optimistisch nach vorne
schauen. Dazu möchte ich drei Projekte erwähnen, die wir zusammen, sehr einfach
als Kommune und als Gemeinderat erledigen können.
Erstens, die Digitalisierung und Endbürokratisierung: Ich kann den Worten von GRin
Mag.a Seidl etwas abgewinnen, denn wir
müssen bei der Einrichtung der One-StopShops einfach weiter voranschreiten. Eine
Umsetzung ist endlich notwendig, denn wir
sollten nicht nur immer darüber sprechen.
Ein gebündelter Schritt in Richtung Kooperation mit dem Gründungsservice der Wirtschaftskammer Tirol (WKO) ist notwendig,
dass wir den BürgerInnen und UnternehmerInnen dementsprechend entgegenkommen
können.
Wir müssen auch die Digitalisierung in unserem Stadtmagistrat Innsbruck umsetzen,
damit es für alle BürgerInnen möglich ist,
vor allem jetzt in den Zeiten des Green Passes mit der digitalen Handysignatur Anliegen und Anträge einzubringen.
Ein weiterer Punkt betrifft die Attraktivierung
von Plätzen. In diese Richtung haben wir
schon sehr viel gemacht. Zahlreiche Veranstaltungen, wie der Davis-Cup, das Autokino und die Stadtoasen möchte ich hier nur
nennen.
Zudem müssen wir unseren UnternehmerInnen Perspektiven aufzeigen, Sicherheit geben, um sich auf ihrem Standort in den Gewerbegebieten mit der Ausweitung der
Dichten und Höhen weiter entwickeln zu
können. Nur so haben Betriebe die Möglichkeit, weiter zu bestehen. Die Wirtschaft ist
der Motor unserer Stadt.
Auch die Kommunalsteuer ist ein wesentlicher Punkt für unsere Stadt. Die zahlreichen
Arbeitsplätze entstehen nur durch die Wirtschaft. Wenn wir die erwähnten Faktoren
Digitalisierung, Entbürokratisierung, Sicherheit und Perspektiven für die Wirtschaft bieten und gemeinsam mit tollen Veranstaltungen für den Fun-Faktor sorgen, gehen wir
gut und gemeinsam in die Zukunft.
GR-Sitzung 27.05.2021

StR Federspiel: Ich habe der Debatte genau zugehört. Der Livestream heute zu Beginn unserer Sitzung hatte nicht sehr viele
Zuhörer. Das kleine Eröffnungsdilemma bei
der Sitzung ist von wenigen gesehen worden. Gott sei Dank, denn sonst hätten sich
die Bürger eine Meinung von uns Politikern
bilden können, da wir doch alle so gemeinsam arbeiten. Gemeinsam statt einsam, das
ist die Devise des heutigen Tages.
Wenn ich die Politik während der Zeit des
Lockdowns betrachte, war in meinen Augen
sicher vieles absurd. Hinsichtlich dem Aufleben der Grundrechte, die wirklich heute
noch schwer beschädigt sind, kann man
sich so seine Gedanken machen. Wenn
man die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung sieht, wundert man sich nicht,
dass der Virus vor dem Tag des 19.05.2021
eine solche Angst bekommen hat. Der Virus
dachte sich, dass er am 19.05.2021 für eine
Zeit verschwinden muss, um wieder bessere Werte für die Bundesregierung zu erzielen. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.
Jetzt komme ich auf den Bereich der Stadt
zu sprechen. Wir können nur Schadensbegrenzung machen, was auch heute in allen
Reden mit Anträgen und gegenseitigen Versprechen etwas zu tun, so angekündigt
wurde. Es muss eine Aufbruchsstimmung
erzeugt werden. Das ist ein ganz wichtiger
Punkt, der heute schon angesprochen worden ist.
Es ist sicher interessant, wenn Anträge eingebracht werden, aber im Endeffekt sind wir
ein Teil dieser Aufbruchsstimmung und wir
tragen sehr viel dazu bei. Liebe Gemeinderäte, wir haben einen Aufgabenbereich,
denn dafür sind wir gewählt worden, uns um
die Stadt zu kümmern und auch entsprechend Werbung für die Stadt zu machen.
Ich fordere daher nochmals alle auf, besonders den Tourismusverband Innsbruck und
seine Feriendörfer (TVB), endlich Initiativen
zu setzen, die Nahmärkte, die für die Stadt
Innsbruck in Betracht kommen, zu attraktivieren. In dieser Zeit nach dem Lockdown
ist gut ersichtlich, woher noch Gäste zu uns
kommen, aus der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und aus der Schweiz. Aus Italien sieht es eher schlecht aus. Hier muss
man zusammen mit der Stadt und der WKO
Initiativen starten und Geld investieren. Gemeinsam müssen wir durch entsprechende