Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-05-27-GR-Protokoll.pdf
- S.368
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Gesamter Text dieser Seite:
INNS"
BRUCK
(zu Punkt 51.14)
Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat
Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
HIER
Sachbearbeiter
Telefon
Fax
Email
Ort, Datum
Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 19.05.2021
Kleingartensiedlung Moserfeld, Arzl, Erweiterung; Zahl GfGR/97/2021;
ANFRAGE von GR Mayer vom 22.04.2021;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahmen der betroffenen Dienststellen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GR Mayer hat am 22.04.2021 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten die
Antworten eingefügt wurden:
Die Kleingartenanlage Arzl/Moserfeld besteht seit den 1990er-Jahren und war bis zuletzt mit
ungefähr 120 Schrebergärten ausgestattet. Ein privater Gemeinschaftsgarten zum Anbau
verschiedenster Kräuter sowie Obst- und Gemüsesorten rundete das Angebot ab. Seit dem
vergangenen Jahr erweitert nunmehr jedoch ÖVP-Stadtparteiobmann Christoph Appler diese
Anlage um eine 7.000 Quadratmeter große "Gartensiedlung" mit 46 Schrebergartenhäusern
(KG 81103 Arzl, Grundstück-Nr. 839).
Aus diesem Sachverhalt ergeben sich folgende Fragen:
Frage 1:
Mit 31.03.2020 ist das im Innsbrucker Gemeinderat mit einer Mehrheit von Innsbrucker GRÜNEN, FÜR INNSBRUCK (FI), Die Volkspartei (ÖVP) inkl. Tiroler Seniorenbund (TSB), Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) gegen die Stimmen von FPÖ- Rudi Federspiel, NEOS, Liste FRITZ, Alternative Liste Innsbruck
(ALI) und GERECHTES INNSBRUCK beschlossene Örtliche Raumordnungskonzept (ÖROKO 2.0) gemäß Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 als übergeordnetes
Planungsinstrument für die künftige Entwicklung der Stadt Innsbruck in Kraft getreten. Das ÖROKO richtet sich in seinen Rechtswirkungen nach innen an die
Stadtpolitik und die Verwaltung und gibt so der Gemeinde einen Rahmen für künftige Entscheidungen bei raumplanerischen Themen vor. Es ist auf einen Planungszeitraum von zehn Jahren ausgerichtet und enthält Festlegungen: zur baulichen Entwicklung und zur Grün- und Sportflächenentwicklung innerhalb des Siedlungsgebietes, zur Infrastrukturentwicklung (Gemeinbedarfseinrichtungen, Verkehr, Ver- und Entsorgung) sowie zu den Freihalteflächen.
Für den Bereich Arzl/Moserfeld haben Sie folgende Maßnahme getroffen:
....,
Landeshauptstadt Innsbruck. Maria•There.sien•Straße 18. 6020 Innsbruck. DVR: OOSH331, www. innsbruck.gv.at
61 Tiroler Sparkasse Bank AG, BIC: SPIHAT22XXX. IBAN: AT20 2050 3033 0192 0330, UI D: ATU36832905 STGD lnnsbrucker Betriebe