Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-05-27-GR-Protokoll.pdf
- S.68
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Bgm. Willi: Ich schließe mich diesem Dank
an und danke auch GR Lukovic,
BA MA MA, der sich sehr bemüht hat, diese
Einigung zustande zu bringen.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Dieser Antrag
war wirklich eine schwere Geburt. Von anfänglich genau definierten Vorgaben, wie
wir sie gerne gehabt hätten, bis zu einer Lockerung und einem allgemeinen Antrag.
Dann regelten wir diesen Bereich wieder etwas genauer und jetzt ist er wieder etwas
weiter gefasst.
Für uns war es wichtig, dass wir das Wiener
Modell, das nun auch im Antrag steht, als
Richtlinie nehmen, um das Ganze auszugestalten. Wir hatte Bedenken, wenn wir diesen Bereich recht offen halten, ob es zielführend ist, Förderungen einfach auszuschütten, oder ob wir lieber konkrete Projekte fördern.
Wir haben nun wirklich einen guten Ansatz,
die genauen Ziele sind aber noch zu definieren. Das werden wir schaffen. Wir können darauf hoffen, dass das Land Tirol und
die WKO mitgehen. Der Bund hat uns leider
bei der Sitzung abgesagt. NRin Neßler
sagte, dass seitens des Bundes nichts mehr
möglich ist. Also müssen wir hoffen, dass
die anderen dabei sind. Am Ende des Tages werden wir der Klub- und Nachtszene
etwas unter die Arme greifen können.
GRin Heisz: Mein Dank geht in erster Linie
an die KollegInnen - ganz besonders an
GR Lukovic, BA MA MA, der hartnäckig an
diesem Thema dranblieb. Aus der Vielzahl
an Stimmen und Meinungen, die zu diesem
Thema eingebracht wurden, ist es dann in
einer gemeinsamen Anstrengung bis gestern Abend gelungen, einen Antrag zu formulieren, hinter dem sehr viele von uns mit
ganzem Herzen stehen können.
Für uns als sozialdemokratische Partei darf
ich sagen, dass uns zweierlei wichtig ist.
Zum einen die hart getroffene Nachtklubszene und damit das Nachtleben für Einheimische und TouristInnen in der Stadt Innsbruck zu stützen und an diese Szene ein
Signal zu senden, dass wir sie nicht vergessen und nicht alleine lassen.
Gleichzeitig ist uns aber mindestens ebenso
wichtig, dass wir für das Steuergeld, das wir
hier einsetzen werden, eine konkrete Ge-
GR-Sitzung 27.05.2021
genleistung einfordern wollen. Das Stichwort dazu ist "kuratiertes Programm". Mit einer Aufteilung einen bestimmten Prozentsatz als Akonto zu zahlen, damit die Klubs
planen können und wenn wir in der Lage
dazu sind, ihnen eine gewisse Sicherheit
geben zu können. Einen zweiten Teil einer
Förderung gibt es dann im Nachhinein, also
wenn die konzipierten Programme stattgefunden haben.
Ich glaube, dass das ein guter Weg ist, alle
Bedürfnisse zu stillen bzw. allen Ansprüchen gerecht zu werden.
Ich darf höflich und mit dem nötigen Respekt, aber sehr dringend unsere KollegInnen im Land Tirol und in der WKO ersuchen, sehr schnell mit uns darüber ernsthaft
zu reden, wie wir den Fördertopf, den wir
anstreben, aufstellen können und in die
Gänge kommen können. Noch einmal monatelang warten können wir uns nicht leisten.
GRin Mag.a Seidl: Auch ich danke allen,
dass wir gestern am Abend final einen Antragstext ausformuliert haben, mit dem alle
zufrieden waren. Ich finde es auch sehr
wichtig, dass hier sehr viele mit im Boot
sind. Die Klubszene hatte im Gegensatz zu
anderen Bereichen, die sich in der Gastronomie ansiedeln und keine reinen Kulturbetriebe sind, den Nachteil, dass sie gar nicht
aufsperren konnte. Trotzdem gibt es denselben Anspruch auf Förderungen. Da ergab
sich in vielen Bereichen eine große Lücke.
Sie wussten oft nicht mehr, wie sie liquid
sein und damit ihren Betrieb aufrecht erhalten bzw. aufsperren können. Um deren Liquidität zu erhalten und die Klubkultur für
die Stadt Innsbruck sicherzustellen, wird in
den nächsten Monaten zusätzlich ein kuratiertes und auführliches Kulturprogramm angeboten. Damit gibt es für die Stadt nicht
nur den Mehrwert, dass die Betriebe bestehenbleiben, sondern auch den Mehrwert,
dass ein breites Angebot für die InnsbruckerInnen und für Gäste aus dem ganzen Land
zur Verfügung steht. Das ist sehr wichtig.
Es ist gut, dass wir nun einen Antrag haben,
der es ermöglicht, eine umfassende Förderung auf die Füße zu stellen, die sich mit
beiden Themen beschäftigt und einen Ausgleich herstellt.