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Ich bin mit dem Auto relativ oft in der Stadt
unterwegs und erlebte Staus bei den Tiefgaragen in der Weihnachtszeit. Da war wirklich viel los und man musste sich auch anstellen, um hineinfahren zu können. Sonst
erlebte ich noch keine Staus. In der Tiefgarage in der Sillpark Shopping Center GmbH
war am Samstag viel los. Die Panikmache
von GRin Mag.a Seidl oder den GRÜNEN
bezüglich des Verkehrsstaus sehe ich nicht.
Ich sehe den Verkehrsstau da, wo die Ampeln dumm geschalten sind und der normale Autoverkehr eingeschränkt wird. Das
gibt es in der Museumstraße bei der Sillpark
Shopping Center GmbH. Das ist ein
Wahnsinn. Weiters fahre ich jeden Tag mit
dem Auto von meinem Arbeitsplatz nach
Hause. In der Reichenauer Straße bei der
Kreuzung Langer Weg steht man zu
Stoßzeiten von der Ampel zurück bis zur
Abzweigung Roßbachstraße. Diese
dummen Ampelschaltungen verursachen
den Verkehrsstau.
Zu den Aussagen zum CO2-Ausstoß von
GR Lukovic, BA MA MA möchte ich
anmerken, dass wir in Europa Klimaziele
vereinbarten. Wenn diese nicht eingehalten
werden, muss Österreich € 9 Mrd. Strafe
zahlen. Was glaubt Ihr, wie Chinesen und
Amerikaner über uns lachen!
Ich hörte heute in den Nachrichten, dass
China im letzten Jahr mehr CO2-Ausstoß
hatte als alle anderen Industriestaaten
zusammen. Das sind die Tatsachen und
das sind die Klimasünder und nicht wir als
kleines Österreich oder als Stadt Innsbruck
mit dem Individualverkehr. Hier muss
einmal angefangen werden.
Was ist unter den GRÜNEN bezüglich des
CO2-Ausstoßes und des Verkehrs passiert?
Die guten Elektro-Busse wurden gegen
Diesel-Busse getauscht, was auch jetzt
wieder passiert. Da hört man nicht, dass der
CO2-Ausstoß groß ist! Nein, nur beim
Individualverkehr hört man das und bei den
Staus zu den Tiefgaragen.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Buchacher: Zur tatsächlichen
Berichtigung! Der Bürgermeister machte
darauf aufmerksam, dass wir morgen um
08:00 Uhr fortfahren, falls die Sitzung zu
GR-Sitzung 27.05.2021

lange dauert. Die Klubobleute einigten sich
dann auf die Vorgangsweise, dass es pro
Fraktion nur einen Redebeitrag gibt und nur
wenn es unbedingt sein muss, einen
zweiten.
Das, was sich hier nun abspielt, entspricht
nicht der Abmachung. Ich persönlich sage
Euch, dass ich keine Lust habe, morgen um
08:00 Uhr wieder hier zu sein, da ich auch
noch andere Dinge zu erledigen habe.
Ich bitte deshalb um mehr Disziplin. Jede/r
meint, dass sie/er zu jedem Punkt einen
Beistrich und ein Fragezeichen setzen
muss.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Das war keine
tatsächliche Berichtigung.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Zur
Geschäftsordnung! In unserer Fraktion gibt
es zwei Pro-Stimmen zu diesem Punkt.
GR Mag. Krackl, GRin Ringler, BA,
GR Kaufmann, GRin Mag.a Berchtold, MSc
und GR Wallasch enthalten sich der
Stimme.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Mag. Krackl, GRin Ringler, BA,
GR Wallasch, GR Kaufmann,
GRin Mag.a Berchtold, MSc, 5 Stimmen; gegen GRÜNE, SPÖ, NEOS und ALI, 17 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Lutz eingebrachte Abänderungsantrag (Seite 441) wird dem Inhalte nach angenommen.
48.9

GfGR/99/2021
Wahlen, digitale Unterstützungserklärungen (GR Onay)

GR Onay: In diesem Antrag geht es um das
immer noch bestehende Problem der Digitalisierung bei Wahlen. Es heißt, dass eventuell vorgezogene Wahlen kommen. Auch in
der Bundeshauptstadt Wien gab es diesen
Antrag, allerdings kam er dort zu spät. In
der Stadt Innsbruck wollen wir nicht zu spät
sein. Jede Fraktion braucht 100 Unterstützungserklärungen, und dafür müssen die
BürgerInnen ins Rathaus kommen und
diese abgeben.
Der Antrag geht in Richtung Digitalisierung,
damit das online eventuell über die Bürgerkarte gemacht werden kann. Mir ist klar,